Auszug - Geschwindigkeitskontrollen an der Frankfurter Allee verbessern
Herr Lotarewicz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) nahm Stellung und beantragte die Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr.
Der Überweisungsantrag wurde mehrheitlich gegen 5 Ja-Stimmen der Fraktion PIRATEN Lichtenberg abgelehnt.
Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde mehrheitlich angenommen. Beschluss:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der zuständigen Stelle dafür einzusetzen, die fest installierten Radarkontrolle-Anlagen (Blitzer) an der Frankfurter Allee (stadteinwärts; Höhe U Magdalenenstraße) technisch so zu erweitern, dass das Erfassen auch von Motorrädern bei Geschwindigkeitsüberschreitung möglich ist. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |