Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde die Dringlichkeit bestätigt und die Aufnahme in die Tagesordnung mehrheitlich beschlossen:

1.               Dringliche Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses zum

              Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

              DS/1952/VI – Gebärdensprache in Kindertageseinrichtungen

2.              Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

              zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90Die Grünen

              DS/1968/VI –               Bessere Nutzung der Platzkapazität für das Aufstellen der

                            Kreuzberger Bügel

3.              Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

              zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

              DS/2052/VI –               Zentren- und Einzelhandelskonzept 2011 für den Bezirk Lichtenberg

4.              Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2156/VI –               Wahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter für die Sondersozialkommission im Begegnungszentrum für Behinderte „Insel“

5.              Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

              DS/2157/VI –               Aktualisierung des Zentren- und Einzelhandelskonzepts 2011 für den Bezirk Lichtenberg von Berlin (ZEK 2011) - Endbericht (Stand Juni 2011) - Bezug: DS/2052/VI und DS/2124/VI

              Hierzu wurde die Begründung der Dringlichkeit durch das Bezirksamt nachgereicht!

6.              Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

              DS/1498/VI –               Bezirkliche Leitlinien für Werbung im öffentlichen Raum

7.              Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

              DS/2085VI –               Mieterinnen und Mieter bei der Entscheidung über das Offenhalten oder die Schließung von Müllabwurfanlagen einbeziehen

8.              Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

              DS/2091/VI –               Standorte für eine neue Grundschule in Karlshorst

9.              Dinglichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

              DS/2166/VI –               Geschichtsaufarbeitung Areal Hauptstraße 8

10.              Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

              DS/2167/VI –               Taktzeitverkürzung der Buslinie 296

11.              Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

              DS/2171/VI –               Wege frei halten für Entsorgungsfahrzeuge

12.              Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

DS/0084/V –                             Maßnahmen anlässlich des 30jährigen Jubiläums des Wohngebietes Am Fennpfuhl – Kennzeichnung der Kunstwerke

13.              Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

              DS/0704/VI –               Öffentlicher Raum wird „Shared Space-Begegnungszone“

14.              Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

              DS/1795/VI –               Integriertes Klimaschutzkonzept Lichtenberg

15.              Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

              DS/2168/VI –               Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes