Die Dringliche Beschlussempfehlung wurde mehrheitlich beschlossen
Die
Dringliche Beschlussempfehlung wurde mehrheitlich beschlossen.
Beschluss:
Beschluss:
Das
Bezirksamt wird beauftragt den zuständigen Stellen im Land Berlin einen
Direktverkauf der Liegenschaft Treskowallee 112 auf Grundlage einer
anteiligen Nutzungsbindung „Kulturhaus“ an den Investor
vorzuschlagen und in Abhängigkeit von einer Grundsatzentscheidung
mit
der Firma Lührs & Holst City Projekte GmbH & Co. KG Gespräche zur
Errichtung eines Neubaus, in dem Flächen für eine Kulturhausnutzung in
Karlshorst am Standort Treskowallee 112/Dönhoffstraße 42 enthalten sind,
auf Grundlage eines zu präzisierenden Raumbedarfprogramms zu führen und
die Aufnahme von Verhandlungen mit den zuständigen Stellen vorzubereiten.
Zugleich wird das Bezirksamt ersucht
die
Ausschüsse Kultur, Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie Haushalt,
Personal und Verwaltungsmodernisierung regelmäßig über den Stand der
Verhandlungen und die zu erwartenden Auswirkungen auf den Haushalt zu
informieren;
der
Bezirksverordnetenversammlung nach Abschluss der unter Punkt 1 und 2
benannten Gespräche, deren Ergebnis und die voraussichtlichen Auswirkungen
auf den Haushalt des Bezirkes in einer Vorlage zur Kenntnisnahme
mitzuteilen.
DGS
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