Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers  

Der Vorsteher informierte, dass die Fraktion der SPD den Antrag DS/0897/VI – Sondermittel für den Verein für Ambulante Versorgung Hohenschönhausen e.V. zur Ausstattung des neuen Bürgerhauses im Welsekiez - zurückgezogen hat. Die Drucksache ist damit nicht mehr im Geschäftsgang.

Weiterhin sind mehrere Anträge des Bezirksamtes auf Terminverlängerung zu Kleinen Anfragen eingegangen. Die Einreicher, Fraktionen und EV haben die Schreiben erhalten.

Folgende Ausschüsse zeigten die Kenntnisnahme von Vorlagen des Bezirksamtes an:

Jugendhilfeausschuss:

Vorlage zur Kenntnisnahme, DS-Nr. 790/VI – Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung:

Vorlage zur Kenntnisnahme, DS-Nr.  880/VI –  Sachmittel für die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur 2008

Abstimmungsergebnis: 11/0/0

Ausschuss Bildung:

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht), DS-Nr. 149/VI, 495/VI, 578/VI, 611/VI, 729/VI, 1310/V zur Schulentwicklungsplanung 2008/2009 bis 2011/12

Abstimmungsergebnis: 6/1/2