Auszug - Bestätigung der Protokolle vom 18.04.2008 und 07.05.2008
Geändertes Protokoll vom 18.04.2008 (Sondersitzung). Annahme des Protokolls bei 5 Enthaltungen. Protokoll vom 07.05.2008. BzBmin, Fr. Emmrich, bittet um Korrigierungen im Protokoll
vom 07.05.08, TOP 3, Bericht des Bezirksamtes. Zeile 12, beginnend mit: „Vorläufiger Jahresabschluss
zu Händen ...“ . 2 Sätze streichen, Zeile 4 und 5, dafür: „BzBmin
informierte über die am Montag erfolgte Beratung der Finanzdezernenten mit
Senator Sarrazin“. Zeile 15, hinter „...vorgetragen werden“
einfügen: „Dafür wurden schon 4. Mill. Vorsorge getroffen“. zu TOP 6.10, Hr.Gührs streichen „Schlussfolgerung JHA
Antrag abgelehnt“ und ersetzen durch „JHA empfiehlt Ablehnung des
Antrags. Satz aus dem Protokoll des JHA. HH-Ausschuss beschließt entsprechend
der Empfehlung des JHA“. Annahme des Protokolls bei 6 Enthaltungen. |
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