Auszug - Bestätigung der Protokolle vom 18.04.2008 und 07.05.2008  

 
 
23. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 2
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 04.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Geändertes Protokoll vom 18

Geändertes Protokoll vom 18.04.2008 (Sondersitzung).

Annahme des Protokolls bei 5 Enthaltungen.

 

Protokoll vom 07.05.2008.

BzBmin, Fr. Emmrich, bittet um Korrigierungen im Protokoll vom 07.05.08, TOP 3, Bericht des Bezirksamtes.

Zeile 12, beginnend mit: „Vorläufiger Jahresabschluss zu Händen ...“ .

2 Sätze streichen, Zeile 4 und 5, dafür: „BzBmin informierte über die am Montag erfolgte Beratung der Finanzdezernenten mit Senator Sarrazin“.

Zeile 15, hinter „...vorgetragen werden“ einfügen: „Dafür wurden schon 4. Mill. Vorsorge getroffen“.

zu TOP 6.10, Hr.Gührs streichen „Schlussfolgerung JHA Antrag abgelehnt“ und ersetzen durch „JHA empfiehlt Ablehnung des Antrags. Satz aus dem Protokoll des JHA. HH-Ausschuss beschließt entsprechend der Empfehlung des JHA“.

Annahme des Protokolls bei 6 Enthaltungen.


 

 
 

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