Auszug - Bestätigung der Protokolle der Sitzungen vom 30.01.2007 und vom 06.03.2007  

Das Protokoll vom 30.01. wurde mit einer Enthaltung bestätigt, mit dem Hinweis, dass die unter TOP 2.3. beantworteten Fragen nicht nur durch die Verwaltung, sondern auch durch das BA beantwortet wurden.

Das Protokoll vom 06.03. wurde nach folgenden Änderungen mit einer

Enthaltung bestätigt:

TOP 6:

Ergänzung der Aufzählung der Gremien, in welchen durch die Stadträtin das Abwägungspapier vorgestellt wurde um den Beirat für Menschen mit Behinderungen am 27.02.2007.

Frau Beurich verlas die Empfehlung des BEA und nicht des BSB.

Die Antwort zur Frage 1 bezüglich der HOWOGE wird um einen zweiten Satz ergänzt: „Die HOWOGE ist gern bereit, wenn ein konkreter Standort ausgewählt ist, diesen zu prüfen.“

Bei der  Antwort zur Frage 2 bezüglich der Prüfung des Urheberrechts durch das Rechtsamt, wird der 2. Satz gestrichen und folgender neuer erster Satz eingefügt: „Im Ergebnis wurde es allgemein angeraten, zunächst die vertraglichen Grundlagen abzuprüfen. Daraus ergibt sich dann bereits, ob eine Einbeziehung des damaligen Architekten in die neue Planung notwendig ist und ob dieser sogar die Änderungsplanung vornehmen soll bzw. muss.“

In der Antwort zur Frage 3 bezüglich der Umsetzbarkeit des Raumbedarfsprogramms an allen im Abwägungspapier genannten Standorten wird unter Beachtung der Grammatik das Wort „integriert“ ersetzt durch „umgesetzt“.