Auszug - Einführung in die Struktur des Bezirkshaushalts und die Aufgaben des Rechnungsprüfungsausschusses (ca. 15 Min.) BE: BzBmin Frau Emmrich, Ausschussvorsitzender Herr Deutschmann  

Die Abteilung Personal und Finanzen hat zu diesem Tagesordnungspunkt ein

umfangreiches Material erarbeitet, das den Anwesenden ausgehändigt wird. Die

Bezirksbürgermeisterin regt an, diese Materialsammlung – ergänzt um das mit 500

Seiten recht umfangreiche Berliner Haushaltsrecht – den Fraktionen zusätzlich digital

zur Verfügung zu stellen. Dieses Angebot wird gern angenommen.

Christina Emmrich bittet darum, dieses Material innerhalb der Fraktionen auch den

jeweiligen Mitgliedern des Haushaltsausschusses zur Verfügung zu stellen.

Die Bezirksbürgermeisterin fasst den Inhalt des vorliegenden Materials kurz

zusammen:

Grundlage für die Arbeit des Rechnungsprüfungsausschusses ist das

Bezirksverwaltungsgesetz.

Das Material enthält eine Grobgliederung der Einteilung des Haushaltes, der

Nummerierung der Einzelpläne, es informiert über die vier wichtigen

Ausgabebereiche Personal, Investition, Verwaltung, Transfer, zu über- und

außerplanmäßigen Ausgaben, pauschalen Mehr- oder Mindereinnahmen bzw.

-ausgaben und den Umfang mit dem Jahresabschluss.

Darüber hinaus gibt die Zusammenstellung darüber Auskunft, welche Bereiche die

Haushaltsrechnung umfasst (Produkthaushalt, Kosten-Leistungs-Rechnung).