Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
2. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung
TOP: Ö 3
Gremium: Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 106
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Bezirksbürgermeisterin, Frau Emmrich, informierte, dass der Bericht zur Haushaltswirtschaft erst im Frühjahr 2007 vorliegen werde

Die Bezirksbürgermeisterin, Frau Emmrich, informierte, dass der Bericht zur Haushaltswirtschaft erst im Frühjahr 2007 vorliegen werde. Die Aufgaben des Haushalts- und des Rechnungsprüfungsausschusses sollten getrennt werden.

Frau Emmrich sagt den Ausschussmitgliedern bei absehbaren Abweichungen vom Haushalt eine rechtzeitige Information zu. 

Zum Negativergebnis von rund 4 Millionen Euro beim Abschluss der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2005 befragt, teilte Frau Emmrich mit, dies sei unter anderem  begründet, dass es sich um einen Doppelhaushalt handelte und dass es Fortschreibungen, zum Beispiel im Kita-Bereich, gegeben habe. Ein großes Problem sei zudem, dass die Ursachen bei einigen Korrekturen nicht erklärbar seien. Mit Beginn des Jahres 2007 befasse sich der Senat selbst mit Basiskorrekturen. Im Detail wird Frau Emmrich in der nächsten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses berichten. Frau Emmrich erklärt sich zudem bereit in der nächsten Ausschusssitzung – vor allem für die neuen Mitglieder des Ausschusses – eine Einführung zum Aufbau der Bezirkshaushaltsrechnung zu geben und dazu eine schriftliche Ausarbeitung anzufertigen.

 


 

 
 

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