Auszug - Bericht des Bezirksamtes
Die Bezirksbürgermeisterin, Frau Emmrich, informierte, dass
der Bericht zur Haushaltswirtschaft erst im Frühjahr 2007 vorliegen werde. Die
Aufgaben des Haushalts- und des Rechnungsprüfungsausschusses sollten getrennt
werden. Frau Emmrich sagt den Ausschussmitgliedern bei absehbaren
Abweichungen vom Haushalt eine rechtzeitige Information zu. Zum Negativergebnis von rund 4 Millionen Euro beim Abschluss
der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2005 befragt, teilte Frau
Emmrich mit, dies sei unter anderem
begründet, dass es sich um einen Doppelhaushalt handelte und dass es
Fortschreibungen, zum Beispiel im Kita-Bereich, gegeben habe. Ein großes
Problem sei zudem, dass die Ursachen bei einigen Korrekturen nicht erklärbar
seien. Mit Beginn des Jahres 2007 befasse sich der Senat selbst mit
Basiskorrekturen. Im Detail wird Frau Emmrich in der nächsten Sitzung des
Rechnungsprüfungsausschusses berichten. Frau Emmrich erklärt sich zudem bereit
in der nächsten Ausschusssitzung – vor allem für die neuen Mitglieder des
Ausschusses – eine Einführung zum Aufbau der Bezirkshaushaltsrechnung zu
geben und dazu eine schriftliche Ausarbeitung anzufertigen. |
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