Auszug - Verwendung des Überschusses aus dem Jahresergebnis 2004 im Haushaltsjahr 2006 sowie Aufteilung des Boni  

-          der Haushalt für Soziales und Bürgerdienste ist bemüht ausgeglichen und auskömmlich

-          im Bereich Soziales gibt es im Haushalt gravierende Änderungen wegen der Änderung der

      Rechtsgrundlage  (Einführung SGB XII)

-          im Herbst dieses Jahres erfolgt eine nochmalige Nachbetrachtung zum Produkthaushalt

      nach ersten Erfahrungen

-          Aufstellungsrundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen über einige Veränderungen

-          Zusammenfassung der Bewirtschaftungskosten

-          Veranschlagung Personalausgaben – Berechnung 2004 minus Fluktuationsrate (mind. 4%)

      und danach Produktzuweisung für 2006/07 festgelegt

-          im kameralen Bereich deshalb Rechnung 2004 und nicht Ansatz 2005 als Vergleich

      heranziehen

-          33 Stellen aus Sozialamt an Jobcenter abgegeben

DS 1509/V                  Verwendung des Überschusses aus dem Jahresergebnis                                                                    2004 im Haushaltsjahr 2006 sowie Aufteilung des Boni

-          keine Veränderungen im Bereich, die Soziales betreffen

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt dem Haushaltsausschuss, die Drucksache 1509/V der BVV in vorliegender Form zur Beschlussfassung zu übergeben.

Abstimmung: einstimmig