Tagesordnung - 40. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 40. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 07.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 02.09.2009 und 11.09.2009      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
KLR 1. Halbjahr 2009 (liegt den Mitgliedern des HHA vor)      
Ö 5  
Sitzungstermine 2010      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Weiterentwicklung der Stadtteilarbeit und des Stadtteilmanagements durch das Bezirksamt (falls Stellungnahme des Sozialausschusses vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1205/VI  
Ö 6.2  
Jugendliche nachts von der Straße holen (falls Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1275/VI  
Ö 6.3  
Jugend-Erfinderzentrum für Lichtenberg (falls Stellungnahme des Bildungsausschusses vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1354/VI  
Ö 6.4  
Notwendige Sanierung der Turnhalle/Sporthalle Gensinger Str. 56 (falls Stellungnahme des Sportausschusses vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1384/VI  
    16.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
   

 

   
    02.09.2009 - Sport
    Ö 4.4 - erledigt
    Der Ausschuss stimmt folgender geänderter Fassung zu:

 

Der Ausschuss stimmt folgender geänderter Fassung zu:

Das BA Lichtenberg wird ersucht, die Sanierung der Turnhalle Gensinger Str. 56 in die I-Planung ab 2014 aufzunehmen, um den weiteren Betrieb für die Nutzer aus dem Behindertensport, den Vereinen und Sportgemeinschaften zu sichern. Dies ändert nicht, dass wie bereits beschlossen die Priorität in der I-Planung die Anton-Saefkow-Sporthalle hat.

Dies wird dem Haushaltsausschuss zugeleitet.

Abstimmungsergebnis:                       einstimmig

 

 

 

   
    07.10.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.4 - vertagt
    Entsprechend TOP 1 Vertagung aller Drucksachen auf Grund noch ausstehender Zuarbeiten der Ausschüsse

Entsprechend TOP 1 Vertagung aller Drucksachen auf Grund noch ausstehender Zuarbeiten der Ausschüsse.

 

   
    04.11.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschlussvorschlag des Sportausschusses wird übernommen

Beschlussvorschlag des Sportausschusses wird übernommen.

8 / 0 / 0

   
    26.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt Lichtenberg wird ersucht die Sanierung der Turnhalle Gensinger Str. 56  in die I-Planung ab 2014 aufzunehmen, um den weiteren Betrieb für die Nutzer aus dem Behindertensport, den Vereinen und Sportgemeinschaften zu sichern. Dies ändert nicht, dass wie bereits beschlossen die Priorität in der I-Planung die Anton-Saefkow-Sporthalle hat.

 

Ö 6.5  
Sitzgelegenheiten im öffentlichen Straßenraum (falls Stellungnahme des Stadtentwicklungsausschusses vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1423/VI  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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