Tagesordnung - 37. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 37. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 14.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Bürgerprobleme      
Ö 4  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen-Landschaftsraum (Entwurf) (zuarbeitend)  
Enthält Anlagen
DS/1336/VI  
    25.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.26 - überwiesen
   

 

   
    14.07.2009 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.1 - erledigt
    Hr

Hr. Horth: z.Zt. Öffentlichkeitsbeteiligung und Einholung der Stellungnahme des Senats; am Ende wird BVV-Beschluss stehen; Prüfung der Eignung für Windkraftanlagen ergab für theoretisch möglichen Bereich mehrere Restriktionskriterien, deshalb keine Möglichkeit, aber Einzelfallprüfung nicht ausgeschlossen, Karte siehe. 

http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/verwaltung/stadtentwicklung/stapl4.html

Hr. Fischer: Mitteilung an federführenden Ausschuss über erste Anhörung als Kenntnisnahme.

   
    23.09.2009 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.1 - erledigt
    Herr Horth, Stadtplanungsamt stellte den Bereichsentwicklungsplan in seinen groben Zügen als PPP vor

 

Herr Horth, Stadtplanungsamt stellte den Bereichsentwicklungsplan in seinen groben Zügen als PPP vor. Dabei ging er besonders auf die Notwendigkeit des BEP und die gesetzlichen Grundlagen, den FNP (Flächen unter drei Hektar werden nicht dargestellt) und die Leitplanung des Regionalpark Barnimer Feldmark und die Stadtteilprofile ein.

Das besondere dieses BEP ist die vermittelnde Funktion zwischen Stadt und Land. Als Alleinstellungsmerkmal für diesen Landschaftsraum (LR) ist die Landwirtschaft, die in den anderen Berliner Erholungsräumen gar keine Rolle spielt.

Im Rahmen des BEP sollte auch die Eignung des LR für die Errichtung von Windkraftanlagen geprüft werden. Eine Expertise der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hatte zur großen Überraschung des Bezirkes den Bereich Wartenberg als geeignet ausgewiesen.

Herr Wolff und Herr Müller fragten nach Planungen von Straßen in Ahrensfelde und Malchow. Der grundhafte Ausbau der Dorfstraße in Malchow ist für 2012/13 geplant, die Umfahrung des Dorfes Malchow auf Pankower Seite wird wohl eher nicht kommen. Eine Machbarkeitsstudie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung weist auf die geringe Entlastung für die Malchower Dorfstraße bei Bau der TVN.

 

 

Ö 6.2  
Veränderungssperre für das Gebiet der Industriebrache Köpenicker Chaussee/Blockdammweg (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/1198/VI  
Ö 6.3  
Bebauungsplan 11-39 Arbeitstitel: Darßer Straße/Ecke Falkenberger Chaussee Verfahrensstand: öffentliche Auslegung (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/1291/VI  
Ö 6.4  
Ökologische Wohnbauentwicklung an der Rheinpfalzallee 83 (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/1358/VI  
Ö 6.5  
Bebauungsplan 11-47 Arbeitstitel: "Karlshorst/West" Verfahrensstand: Einleitung des Bebauungsplanverfahrens Bezug: BVV-Beschluss DS/0907/VI "Karlshorst-West/Blockdammweg" (ja nach Stand der Zuarbeiten)  
Enthält Anlagen
DS/1348/VI  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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