Die Prüfgruppen berichten, dass sie die Arbeit aufgenommen haben und im Augenblick beim Ausarbeiten der Prüffragen sind. 

Alle Prüfgruppen haben die Arbeit aufgenommen. Bis zur Mai-Sitzung des Ausschusses sollen alle Fragen vorliegen, um noch vor der Sommerpause mit den Prüfgesprächen beginnen zu können. Im Oktober soll eine Beschlussempfehlung in die BVV eingebracht werden.

Alle Prüfgruppen arbeiten. Zur Kultur sind die Fragen bereits im Bezirksamt eingereicht. Auch die weiteren Prüffragen sollen zeitnah übermittelt werden, um den Plan, noch vor der Sommerpause mit den Prüfgesprächen beginnen und im Oktober eine Beschlussempfehlung in die BVV einbringen zu können, umzusetzen.

Auf die Frage nach dem Spenden- und Sponsoringbericht (DS/1093/VI; BVO FDP) berichtete Herr Deutschmann von einem Ausfall seiner Computertechnik, der es ihm unmöglich machte die angekündigte ablehnende Beschlussempfehlung für die April-Sitzung der BVV fertig zu stellen. Sie wird nun in der nächsten BVV-Tagung eingereicht.

Mit Ausnahme des Einzelplans 59 (hier fehlt eine Zuarbeit) sind alle Prüffragen erarbeitet. Der größte Teil wurde dem Amt bereits übermittelt, in einigen Fällen sind bereits Termine für Prüfgespräche vereinbart. Damit liegt der Ausschuss mit seinem Vorhaben, noch in diesem Jahr der BVV eine Beschlussempfehlung vorzulegen, gut im Zeitplan.

Um Irritationen zu vermeiden wird das Bezirksamt gebeten bei der Bezirkshaushaltsrechnung 2008 die Kapitel den jeweils zuständigen Stadträten zuzuordnen.

In der vorliegenden Bezirkshaushaltsrechnung 2007 sind beispielsweise die Sportanlagen dem Einzelplan Jugend zugeordnet.

Es liegen folgende Berichte der Prüfgruppen vor:

Bezirkbürgermeisterin (Frau Emmrich)

EP 33                                                                                                                                             EP 59                                                                                                                                         (ohne Kapitel 3306)

Dazu liegen noch keine weiteren Berichte vor

Schule, Sport, Soziales (Frau Beurich)

EP 37                                                                                                                              

(ohne Kapitel 3711, 3712, 3721, 3723)                                                                                           EP 38                                                                                                                                                 Kapitel 4060

Die Fragen für Schule und Sport wurden abgegeben. Es liegen aber noch keine Antworten vor.

Wirtschaft, Immobilien (Herr Dr. Prüfer)

EP 43                                                                                                                                                  Kapitel 3306, 3308, 4281, 3520

Fragen wurden erst kurz vorher abgegeben. Antworten konnten aus diesem Grund noch nicht vorliegen.

Stadt, Bau, Verkehr, Umwelt (Herr Geisel)

EP 42 (ohne Kapitel 4281)                                                                                                               EP 46                                                                                                                                                 EP 47

Fragen liegen vor, aber es gab noch keine Beantwortungen.

Kultur, Bürgerdienste (Frau Framke)

EP 35 (ohne Kapitel 3520)                                                                                                          Kapitel 3711, 3712, 3721, 3723                                                                                                  

EP 44

Es liegen schon Antworten vor. Frau Tönhardt hat noch Fragen nachgereicht.

Familie, Jugend, Gesundheit (Herr Räßler-Wolff)

EP 40 (ohne Kapitel 4060)                                                                                                                   EP 41

Es liegen Antworten vor. Prüfgespräche fanden noch nicht statt.

BVV

EP 31

Noch keine Berichte vorhanden.                                                                                                                           

Es liegen folgende Berichte der Prüfgruppen vor:

Schule, Sport, Soziales (Frau Beurich)

EP 37 (ohne Kapitel 3711, 3712, 3721, 3723)

EP 38

Kapitel 4060

Die Antworten für Soziales liegen vor, der Prüfbericht zu diesem Bereich wird den Ausschussmitgliedern übermittelt, um gegebenenfalls Hinweise – zum Beispiel nach Wunsch der Anwesenheit des zuständigen Stadtrates bei der Beratung – mit aufnehmen zu können. Soziales könnte dann im Oktober abgeschlossen werden.

Stadt, Bau, Verkehr, Umwelt (Herr Geisel)

EP 42 (ohne Kapitel 4281)

EP 46

EP 47

Die Prüfberichte zu allen drei Einzelplänen liegen vor. Sie werden noch einmal an alle Ausschussmitglieder vermailt und sollen dann im Oktober abgeschlossen werden.

Kultur, Bürgerdienste (Frau Framke)

EP 35 (ohne Kapitel 3520)

EP 44

Die Antworten liegen vor, ein Prüfgesprächstermin mit der Amtsleiterin Frau Müller ist bereits vereinbart. Der Prüfbericht wird den Ausschussmitgliedern übermittelt, um gegebenenfalls Hinweise mit aufnehmen zu können.

Wirtschaft, Immobilien (Herr Dr. Prüfer)

EP 43

Kapitel 3306, 3308, 4281, 3520

Antworten liegen vor, aber es werden Nachfragen erforderlich sein. Der Bericht soll im November abgeschlossen werden.

Familie, Jugend, Gesundheit (Herr Räßler-Wolff)

EP 40 (ohne Kapitel 4060)

EP 41

Die Prüfberichte sind abgeschlossen und werden noch einmal allen Ausschussmitgliedern übermittelt. Das Verfahren wird analog zu den anderen Prüfberichten gestaltet, die Prüfung soll im Oktober abgeschlossen werden.

Bezirksbürgermeisterin (Frau Emmrich)

EP 33 (ohne Kapitel 3306)

EP 59

Die Zuarbeiten von Herrn Schulz-Töpken liegen vor, darüber hinaus ist der Stand der Dinge nicht bekannt.

Die Anwesenden einigen sich darauf, dass alle Dokumente zukünftig generell über das BVV-Büro verschickt werden, damit sie auch sicher alle Ausschussmitglieder erreichen.

Die Prüfung der Bezirkshaushaltsrechnung konnte zum größten Teil abgeschlossen werden. Es fehlt lediglich noch die Beantwortung der von der Prüfgruppe gestellten Fragen an das Amt für Schule und Sport. Es wird dringend um Antwort gebeten, damit die Prüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2007 auf der Sitzung im November 2009 abgeschlossen werden kann und dem Bezirksamt insoweit Entlastung erteilt werden kann.

Die Prüfgruppe „Wirtschaft und Immobilien“ wird ihren Prüfbericht noch endfertigen.

Die Prüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2007 konnte für folgende Kapitel abgeschlossen werden und dem Bezirksamt Entlastung erteilt werden.

Die nachfolgend aufgeführten Prüfberichte wurden durch den Ausschuss bestätigt und dem Bezirksamt hier Entlastung erteilt:

Bereich Personal und Finanzen (Frau Emmrich)

Kapitel 3310, 3301, 3303, 3304, 3305, 3390, 5950,3300, 3302

–einstimmig

Bereich Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr (Herr Geisel)

Kapitel 3320, 4610,4620, 4630, 4212, 4710, 4720,4723

–einstimmig

Bereich Familie, Jugend und Gesundheit (Herr Räßler-Wolff)

Kapitel 3350, 4000,4010, 4011, 4020, 4021, 4030, 4040, 4042 – 4045, 4110, 4120, 4181

–einstimmig

Bereich Kultur und Bürgerdienste (Frau Framke)

Kapitel: 3360, 3510 – 3514, 4410, 3711, 3712, 3723, 3721

–einstimmig

Von den Mitgliedern des Ausschusses wurde die konstruktive Zusammenarbeit und die ausführliche und nachvollziehbare Beantwortung der gestellten Fragen durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes hervor gehoben.

Die Prüfung ist abgeschlossen. Herr Deutschmann hat eine Beschlussempfehlung zur „Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2007 (Bezirksamt)“ vorbereitet, über die er abstimmen lässt.

Das Ergebnis ist:  8 : 0 : 0.

Beschluss:

Die Drucksachen

1.      DS/1044/VI Bezirkshaushaltsrechnung 2007

2.      DS/0980/VI Nachweis der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2007

werden genehmigt.