Tagesordnung - 7. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses  

Diese DS wird vertagt gemäß Abstimmung zur TO.

Wegen fehlender Zuarbeit vertagt.

Änderung durch Kulturausschuss: Bericht bis September 2012. Übernahme durch Antragsteller.

mit Ergänzung September 2012: „inklusive Kostenschätzung und Finanzierungsmöglichkeiten“ vorzulegen.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache in folgender geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht im Rathaus Lichtenberg an exponierter Stelle an die Bezirksstadträte und in Lichtenberg und Hohenschönhausen gewählten Stadt- und Bezirksverordneten zu erinnern, denen durch den Runderlass des Innenministeriums vom März 1933 ihr Mandat entzogen und die in den Folgejahren vom NS-Regime aus politischen oder rassistischen Gründen ihres Amtes enthoben, verfolgt und ermordet wurden. Die Ehrung soll am Jahrestag der Kommunalwahlen im März 2013 erfolgen. Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis September 2012 ein entsprechendes Konzept inklusive Kostenschätzung und Finanzierungsmöglichkeiten vorzulegen.

Beschluss: einstimmig

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht im Rathaus Lichtenberg an exponierter Stelle an die Bezirksstadträte und in Lichtenberg und Hohenschönhausen gewählten Stadt- und Bezirksverordneten zu erinnern, denen durch den Runderlass des Innenministeriums vom März 1933 ihr Mandat entzogen und die in den Folgejahren vom NS-Regime aus politischen oder rassistischen Gründen ihres Amtes enthoben, verfolgt und ermordet wurden. Die Ehrung soll am Jahrestag der Kommunalwahlen im März 2013 erfolgen. Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis September 2012 ein entsprechendes Konzept inklusive Kostenschätzung und Finanzierungsmöglichkeiten vorzulegen.