24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.22 - überwiesen
08.05.2008 - Wirtschaft und Arbeit
Ö 6.1 - erledigt
Herr Güttler- Lindemann, Fachbereichsleiter Stadtplanung erläuterte noch
einmal die Schwerpunkte der ja bereits schon in der gemeinsamen Sitzung mit dem
Ausschuss für Stadtentwicklung Bauen und Verkehr am 02
Herr
Güttler- Lindemann, Fachbereichsleiter Stadtplanung erläuterte noch einmal die
Schwerpunkte der ja bereits schon in der gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss
für Stadtentwicklung Bauen und Verkehr am 02.04.08 ausführlich vorgestellten
Konzeption. Nach Rückfragen zu einzelnen Standorten und Diskussion zu kleineren
Läden auch in den Plattensiedlungen (Frau van der Wall Bündnis 90 /Die Grünen)
stimme der Ausschuss mit Mehrheit dafür, dem federführenden Ausschuss für
Stadtentwicklung Bauen und Verkehr zu empfehlen die vorliegende Konzeption ohne
Änderungen anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: 4-0-3
14.05.2008 - Gleichstellung/Integration
Ö 9.1 - erledigt
-
-dient als Grundlage über die Einzelhandelsversorgung
im Bezirk
-wie ist die Versorgung der Bevölkerung gesichert
Beschluss:
Der Ausschuss Gleichstellung/Integration nimmt die Vorlage zur Kenntnisnahme
– DS 0825/VI – zur Kenntnis.
Abstimmung:einstimmig
15.05.2008 - Kultur
Ö 4.3 - erledigt
Der Vorsitzende
trägt eine Stellungnahme an den Ausschuss für Stadtentwicklung vor, die von allen
Anwesenden akzeptiert wurde (Vgl. Anlage).
Abstimmung: einstimmig (8/0/0)
21.05.2008 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 7.2 - vertagt
Der TOP wurde auf die Juni-Sitzung vertragt
Der TOP
wurde auf die Juni-Sitzung vertragt. Es wurde vorgeschlagen, BzStR Herr Geisel
zur Beratung einzuladen.
28.05.2008 - Umwelt/Gesundheit
Ö 6.5 - erledigt
Nach der informativen Diskussion spricht der Ausschuss Umwelt und
Gesundheit folgende Empfehlung an den federführenden Ausschuss aus:
Nach der informativen Diskussion spricht der Ausschuss
Umwelt und Gesundheit folgende Empfehlung an den federführenden Ausschuss aus:
Der Ausschuss Umwelt und Gesundheit stimmt im Sinne einer
nachhaltigen und ökologischen Stadtentwicklung dem Zentren- und Einzelhandelskonzept
zu. Es muss zu verbindlichen Regelungen und Weiterentwicklungen in diesem
Bereich kommen, um die Zielstellung dieses Konzeptes zu erreichen. Die Stärkung
der vorhandenen Zentren vor dem Hintergrund der Vielfalt des Angebots und der
vorhandenen Kaufkraft muss mit hoher Priorität umgesetzt werden. Dieses Ziel
trägt in hohem Maße zur nachhaltigen Entwicklung des Bezirkes bei.
Der Sportausschuss stimmt dem Konzept grundsätzlich zu
Der
Sportausschuss stimmt demKonzept
grundsätzlich zu.
Abstimmungsergebnis:
5 – 2 – 1
Er
empfiehlt dem federführenden Ausschuss Stadtentwicklung für das Gebiet
Schokoladenfabrik den Schwerpunkt auf die Ansiedlung von Angeboten im
Sportbereich – dem Umfeld angepasst – zu setzen.
Abstimmungsergebnis
6 – 1 - 1
10.06.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 7 - vertagt
Wird am Anfang der nächsten Sitzung behandelt
Wird am
Anfang der nächsten Sitzung behandelt.
18.06.2008 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 5.1 - erledigt
Herr Güttler-Lindemann stellt das Einzelhandelskonzept des Bezirksamtes
vor und
Herr
Güttler-Lindemann stellt das Einzelhandelskonzept des Bezirksamtes vor und
erläutert
dessen politische Aufgabe bei der weiteren Planung im Bezirk.
Der
Sozialausschuss empfiehlt einstimmig die Annahme durch den
Stadtentwicklungsausschuss
und die Weiterleitung zur Beschlussfassung durch die
Bezirksverordnetenversammlung.
01.07.2008 - Bildung
Ö 7.2 - erledigt
Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Ausschuss der Kenntnisnahme der
Drucksache
Nach kurzer
Diskussion empfiehlt der Ausschuss die Beschlussfassung der Drucksache.
Abstimmung:
7/0/2
DS/0893/VI– Planspiel Kommunalpolitik - wird auf
die Septembersitzung verschoben.
Abstimmung
über Textvorschlag von Hrn. Becker für die Stellungnahme für den Ausschuss
Stadtentwicklung:
„Der Ausschuss für Haushalt, Personal und
Verwaltungsmodernisierung sieht keinen unmittelbaren Bezug der Drucksache
0825/VI zu seinem Gegenstandsbereich. Da Auswirkungen auf den Bezirkshaushalt
nicht erkennbar sind bestehen aus seiner Sicht keine Bedenken gegen das vorgelegte
Zentren- und Einzelhandelskonzept.“
10 / 0 / 1
08.07.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Hr
Hr. Geisel: Ergebnis der Trägerbeteiligung wird in BVV als dringliche
Drucksache eingebracht
Fr. Minkley, Handelsverband Berlin-Brandenburg: keine grundsätzlichen Einwände,
Leerstände auch durch öffentliche Einrichtungen und Dienstleistungen vermindern
Hr. Sellmann: das Konzept weist etliche Widersprüche auf, z. B. bei den
Zahlen für Storchenhof und AlteSchokoladenfabrik; es wird ein Konflikt zum Raumordnungsverfahren Landsberger
Allee gesehen; die Aussagen zum Anton-Saefkow-Platz erscheinen zweifelhaft
Hr. Fischer: es werden keine Zahlen beschlossen, das Konzept wird nach
Aussage des BA fortgeschrieben
Hr. Geisel: der Bezirk muss den Vorstellungen der Investoren nicht folgen,
eine regelmäßige Fortschreibung wird es geben
Hr. Hoffmann: die Leitlinien sollten nicht als Abwehr definiert werden;
warum wurde die Stellungnahme der IHK nicht berücksichtigt?
Hr. Hofmann: das geplante Vorhaben Frankfurter Allee/Buchberger Str. ist
im Konzept ebenfalls nicht berücksichtigt
Fr. v. d. Wall: Antworten zu den Einwänden der anderen Bezirke und der IHK
werden als nicht ausreichend angesehen, stadtplanerische Aussagen im Konzept
sind unzureichend– z. B. erfolgte
keine Berücksichtigung der Alterung der Bewohner des Bezirkes
Hr. Fischer: Sicherung der Nahversorgung und Schutz gegen große Zentren
werde als Ziel des Konzeptes gesehen
Hr. Geisel: IHK-Einwände sind berücksichtigt worden, Bezug auf andere
Bezirke ist nicht Beschlusslage; Bedenken der anderen Bezirke wegen der Größe
von geplanten Bauvorhaben werden geteilt und berücksichtigt; Konsumverband hat
keine größeren Vorhaben am Anton-Saefkow-Platz angemeldet;
Raumordnungsverfahren definiert nur Obergrenze und ist kein Rechtsanspruch; Ziel
ist die Verhinderung des Kaufkraftabflusses; Konzept bietet Spielraum für
Erweiterungen an ausgewählten Standorten
Hr. Fischer: Stellungnahmen der beteiligten Ausschüsse liegen vor,
Beschlussempfehlung mit Ergänzung zur Fortschreibung wird abgestimmt
Abstimmung: 10 / 0 / 3, der BVV wird die Zustimmung mit den
Ergänzungen empfohlen
17.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Bei der Umsetzung möge das Bezirksamt besonders:
1.sich
an den bezirklichen Leitlinien STEP Zentren 2020 (Konzept 3.1 Seite 54/55)
orientieren und
2.bei
der Beurteilung und Genehmigung von Einzelhandelsbauvorhaben den § 34 (3) BauGB
in Anwendung bringen.
Gleichzeitig wird das Bezirksamt gebeten das Konzept
kontinuierlich redaktionell zu überarbeiten und fortzuschreiben und die
Fortschreibungen der BVV vorzulegen.
Über die redaktionellen Änderungen ist der zuständige
Ausschuss zeitnah zu informieren.
24.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.12 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen