Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 08.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:42 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Jugendverkehrsschule
Ort: Senftenberger Ring 25a, 13435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Verkehrserziehung in Berlin-Reinickendorf - Besuch und Vorstellung der Verkehrsschule Senftenberger Ring 25a hierzu: - Tobias Dollase, Bezirksstadtrat für Jugend, Familie, Schule und Sport - Elke Buchmann, Leiterin der Jugendverkehrsschule Senftenberger Ring 25a - Harald Petters, Mobilitätsbeauftragter SenBJF      
Ö 3  
Bürgeranliegen: Situation am Silberhammerweg in Heiligensee (EB 050/XX) hierzu: Frau Barthel und weitere Anwohner      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 09.05.2019 und der 24. Sitzung vom 13.06.2019      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Schaffung eines Rad- und Wanderwegs zwischen Reinickendorf und Pankow  
1773/XX  
Ö 5.2  
Haltestellen des M21 während der Bauarbeiten auf der Oranienburger Straße  
1901/XX  
Ö 5.3  
Abfalleimer für BVG Ersatzhaltestellen  
1985/XX  
Ö 5.4  
Aufhebung der zeitlichen Beschränkung des Halteverbots im Eichhorster Weg / Wilhelmsruher Damm in Richtung Schorfheidestraße  
1986/XX  
Ö 5.5  
Grüne Pfeile für Radfahrer - Geeignete Standorte identifizieren  
1990/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Machbarkeitsstudie "Radrouten in Reinickendorf" geeignete Standorte in Reinickendorf für die im Jahr 2020 geplante Einführung des Verkehrszeichens „grüner Pfeil nur für Radfahrer“ in der Straßenverkehrsordnung zu prüfen und über die voraussichtlich anfallenden Installationskosten zu berichten. Erkenntnisse und Erfahrungen aus dem bereits in neun deutschen Städten gestarteten Probebetrieb sind dabei zu berücksichtigen.
   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Machbarkeitsstudie "Radrouten in Reinickendorf" geeignete Standorte in Reinickendorf für die im Jahr 2020 geplante Einführung des Verkehrszeichens „grüner Pfeil nur für Radfahrer“ in der Straßenverkehrsordnung zu prüfen und über die voraussichtlich anfallenden Installationskosten zu berichten. Erkenntnisse und Erfahrungen aus dem bereits in neun deutschen Städten gestarteten Probebetrieb sind dabei zu berücksichtigen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 
   
    08.08.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
   

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (5 CDU/3 SPD/1 AfD/1 B90/Grüne/1 FDP/1 Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    12.09.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - zurückgezogen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Machbarkeitsstudie "Radrouten in Reinickendorf" geeignete Standorte in Reinickendorf für die im Jahr 2020 geplante Einführung des Verkehrszeichens „grüner Pfeil nur für Radfahrer“ in der Straßenverkehrsordnung zu prüfen und über die voraussichtlich anfallenden Installationskosten zu berichten. Erkenntnisse und Erfahrungen aus dem bereits in neun deutschen Städten gestarteten Probebetrieb sind dabei zu berücksichtigen.

 

Von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 
Ö 5.6  
Verkehrssicherheit durch Einsatz von Dialog-Displays erhöhen  
1996/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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