Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 08.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:42 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Jugendverkehrsschule
Ort: Senftenberger Ring 25a, 13435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Verkehrserziehung in Berlin-Reinickendorf - Besuch und Vorstellung der Verkehrsschule Senftenberger Ring 25a hierzu: - Tobias Dollase, Bezirksstadtrat für Jugend, Familie, Schule und Sport - Elke Buchmann, Leiterin der Jugendverkehrsschule Senftenberger Ring 25a - Harald Petters, Mobilitätsbeauftragter SenBJF      
Ö 3  
Bürgeranliegen: Situation am Silberhammerweg in Heiligensee (EB 050/XX) hierzu: Frau Barthel und weitere Anwohner      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 09.05.2019 und der 24. Sitzung vom 13.06.2019      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Schaffung eines Rad- und Wanderwegs zwischen Reinickendorf und Pankow  
1773/XX  
Ö 5.2  
Haltestellen des M21 während der Bauarbeiten auf der Oranienburger Straße  
1901/XX  
Ö 5.3  
Abfalleimer für BVG Ersatzhaltestellen  
1985/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Wir empfehlen dem Bezirksamt sich dafür einzusetzen, dass BVG Ersatzhaltestellen grundsätzlich mit Abfalleimern ausgestattet werden.
   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Wir empfehlen dem Bezirksamt sich dafür einzusetzen, dass BVG Ersatzhaltestellen grundsätzlich mit Abfalleimern ausgestattet werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 
   
    08.08.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Wir empfehlen dem Bezirksamt sich dafür einzusetzen, dass BVG Ersatzhaltestellen grundsätzlich mit Abfalleimern ausgestattet werden.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)   dagegen: 10 (5 CDU/3 SPD/1 FDP/1 Linke)   Enthaltung: 1 (B90/Grüne)
   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.46 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Wir empfehlen dem Bezirksamt sich dafür einzusetzen, dass BVG Ersatzhaltestellen grundsätzlich mit Abfalleimern ausgestattet werden.

Gemäß Konsensliste Ablehnung

 

 
Ö 5.4  
Aufhebung der zeitlichen Beschränkung des Halteverbots im Eichhorster Weg / Wilhelmsruher Damm in Richtung Schorfheidestraße  
1986/XX  
Ö 5.5  
Grüne Pfeile für Radfahrer - Geeignete Standorte identifizieren  
1990/XX  
Ö 5.6  
Verkehrssicherheit durch Einsatz von Dialog-Displays erhöhen  
1996/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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