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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 23.05.2019 |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 3.1 |
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Auf Antrag der Fraktion Die Linke
German University of Cairo - Bebauungsplanverfahren 12-57 - Ausirkungen für Kanonenhalle |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Aufstellung eines Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-69 für den Bereich südliche Ziekowstraße, "Ziekowkiez", im Bezirk Reinickendorf, Ortsteile Tegel und Borsigwalde |
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1816/XX |
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| Ö 4.2 |
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Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen |
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1546/XX |
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| Ö 4.3 |
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Kleingartenanlagen in Bebauungspläne aufnehmen |
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1396/XX |
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| Ö 4.4 |
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Sandsteinportal des Altbaus am Rathaus (Antony-Platz) denkmalgerecht reinigen lassen |
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1540/XX |
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| Ö 4.5 |
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Bebauungsplanverfahren für KBoN-Gelände |
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1721/XX |
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| Ö 4.6 |
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Baumbestand auf dem KaBoN-Gelände unangetastet lassen |
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1778/XX |
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| Ö 4.7 |
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Hippotherapeutisches Zentrum auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik erhalten |
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1825/XX |
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| Ö 4.8 |
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Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des neuen Siemens-Innovationscampus |
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1849/XX |
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| Ö 4.9 |
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Gemeinsame Verkehrsstudie |
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1725/XX |
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| Ö 4.10 |
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Bezahlbare Wohnungsmodernisierungen |
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1903/XX |
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| Ö 4.11 |
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Konzept für einen Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände |
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1913/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen |
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15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Federführung), an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung) und an den Bauausschuss (Mitberatung) |
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04.06.2019 - Bauausschuss |
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Ö 3.21 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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14.06.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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20.06.2019 - Bauausschuss |
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Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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21.08.2019 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
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Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.41 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
