Auszug - Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur Beschlussart: vertagt
Datum: Fr, 14.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1546/XX Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Wilhelm, Ulf - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Balzer berichtet, dass eine Klärung mit dem Rechtsamt krankheitsbedingt noch nicht erfolgen konnte.

 

Herr Kuhnert ist jetzt in Gesprächen mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz eingebunden, wo es um den geplanten Hochwasserschutz aus SIWANA-Mitteln geht.

 

Die SPD-Fraktion bittet um Vertagung der Drucksache.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Bebauungsplanverfahren für die Kolonien Beusselsche Erben, Köppensche Erben, Albrechtsche Erben im Gebiet Mäckeritzwiesen mit aufschiebenden Festsetzungen fortzuführen, ohne auf die endgültige Schließung des Flughafens Tegel zu warten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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