Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Fr, 14.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 23.05.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke German University of Cairo - Bebauungsplanverfahren 12-57 - Ausirkungen für Kanonenhalle      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Aufstellung eines Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-69 für den Bereich südliche Ziekowstraße, "Ziekowkiez", im Bezirk Reinickendorf, Ortsteile Tegel und Borsigwalde  
Enthält Anlagen
1816/XX  
Ö 4.2  
Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen  
1546/XX  
Ö 4.3  
Kleingartenanlagen in Bebauungspläne aufnehmen  
1396/XX  
Ö 4.4  
Sandsteinportal des Altbaus am Rathaus (Antony-Platz) denkmalgerecht reinigen lassen
1540/XX  
Ö 4.5  
Bebauungsplanverfahren für KBoN-Gelände  
1721/XX  
Ö 4.6  
Baumbestand auf dem KaBoN-Gelände unangetastet lassen  
1778/XX  
Ö 4.7  
Hippotherapeutisches Zentrum auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik erhalten  
1825/XX  
Ö 4.8  
Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des neuen Siemens-Innovationscampus  
1849/XX  
Ö 4.9  
Gemeinsame Verkehrsstudie  
1725/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an der gemeinsamen Verkehrsstudie der Gemeinden Hohen-Neuendorf, Mühlenbecker Land, Birkenwerder und Glienicke/Nordbahn aktiv zu beteiligen.

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an der gemeinsamen Verkehrsstudie der Gemeinden Hohen-Neuendorf, Mühlenbecker Land, Birkenwerder und Glienicke/Nordbahn aktiv zu beteiligen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

   
    14.03.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.13 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an der gemeinsamen Verkehrsstudie der Gemeinden Hohen-Neuendorf, Mühlenbecker Land, Birkenwerder und Glienicke/Nordbahn aktiv zu beteiligen.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.06.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.9 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an der gemeinsamen Verkehrsstudie der Gemeinden Hohen-Neuendorf, Mühlenbecker Land, Birkenwerder und Glienicke/Nordbahn aktiv zu beteiligen.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.28 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an der gemeinsamen Verkehrsstudie der Gemeinden Hohen-Neuendorf, Mühlenbecker Land, Birkenwerder und Glienicke/Nordbahn aktiv zu beteiligen.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

 

Ö 4.10  
Bezahlbare Wohnungsmodernisierungen  
1903/XX  
Ö 4.11  
Konzept für einen Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände  
1913/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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