Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Fr, 14.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 23.05.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke German University of Cairo - Bebauungsplanverfahren 12-57 - Ausirkungen für Kanonenhalle      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Aufstellung eines Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-69 für den Bereich südliche Ziekowstraße, "Ziekowkiez", im Bezirk Reinickendorf, Ortsteile Tegel und Borsigwalde  
Enthält Anlagen
1816/XX  
Ö 4.2  
Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen  
1546/XX  
Ö 4.3  
Kleingartenanlagen in Bebauungspläne aufnehmen  
1396/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bebauungsplan für alle Kleingartenanlagen zu schaffen, die bisher nicht durch einen solchen geschützt sind, um den Erhalt dieser Anlagen dauerhaft zu gewährleisten.

 

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bebauungsplan für alle Kleingartenanlagen zu schaffen, die bisher nicht durch einen solchen geschützt sind, um den Erhalt dieser Anlagen dauerhaft zu gewährleisten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Bauausschuss (mitberatend)

 

 

   
    02.04.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bebauungsplan für alle Kleingartenanlagen zu schaffen, die bisher nicht durch einen solchen geschützt sind, um den Erhalt dieser Anlagen dauerhaft zu gewährleisten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bebauungsplan für alle Kleingartenanlagen zu schaffen, die bisher nicht durch einen solchen geschützt sind, um den Erhalt dieser Anlagen dauerhaft zu gewährleisten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (CDU/AfD)   dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    23.05.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bebauungsplan für alle Kleingartenanlagen zu schaffen, die bisher nicht durch einen solchen geschützt sind, um den Erhalt dieser Anlagen dauerhaft zu gewährleisten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.06.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bebauungsplan für alle Kleingartenanlagen zu schaffen, die bisher nicht durch einen solchen geschützt sind, um den Erhalt dieser Anlagen dauerhaft zu gewährleisten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.21 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bebauungsplan für alle Kleingartenanlagen zu schaffen, die bisher nicht durch einen solchen geschützt sind, um den Erhalt dieser Anlagen dauerhaft zu gewährleisten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD   dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung: 0

Ö 4.4  
Sandsteinportal des Altbaus am Rathaus (Antony-Platz) denkmalgerecht reinigen lassen
1540/XX  
Ö 4.5  
Bebauungsplanverfahren für KBoN-Gelände  
1721/XX  
Ö 4.6  
Baumbestand auf dem KaBoN-Gelände unangetastet lassen  
1778/XX  
Ö 4.7  
Hippotherapeutisches Zentrum auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik erhalten  
1825/XX  
Ö 4.8  
Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des neuen Siemens-Innovationscampus  
1849/XX  
Ö 4.9  
Gemeinsame Verkehrsstudie  
1725/XX  
Ö 4.10  
Bezahlbare Wohnungsmodernisierungen  
1903/XX  
Ö 4.11  
Konzept für einen Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände  
1913/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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