Tagesordnung - 29. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 01.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 01.10.2018, der 25. Sitzung vom 05.11.2018, der 26. Sitzung vom 03.12.2018, der 27. Sitzung vom 23.01.2019 und 28. Sitzung vom 04.03.2019    
Ö 3  
Wahl eines/einer neuen Ausschussvorsitzenden    
Ö 4     Besprechungspunkte    
Ö 4.1  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Sachstand der Umsetzung der Beflaggung öffentlicher Plätze (siehe Drucksache Nr. 1062/XX)    
Ö 4.2  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Eckwertebeschluss des Bezirksamtes - Beratung des Hauptausschusses vor dem 21.05.2019    
Ö 4.3  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Grundlegende Veränderungen der Bezirklichen Strukturen, Reformpapier von Senat und RdB zur Verbesserung der Gesamtstädtischen Steuerung    
Ö 4.4  
Bisheriger Antragsstand bei den Sondermitteln der BVV    
Ö 5     Beratung von Drucksachen    
Ö 5.1  
Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten
1047/XX-01  
N 5.2       (nichtöffentlich)      
Ö 5.3  
Einstiegsqualifizierungsprogramm
1371/XX  
Ö 5.4  
Ein Drittes Hallenbad für Reinickendorf
1564/XX  
Ö 5.5  
Umwidmung von Haushaltsmitteln für Bedarfe von Jugendfreizeiteinrichtungen und zur Unterstützung von jungen Menschen beim Start in ein eigenverantwortliches Wohnen und Leben
1632/XX  
Ö 5.6  
Stillraum für Frauen in öffentlichen Gebäuden
1709/XX  
Ö 5.7  
SIWANA-Mittel
1712/XX  
Ö 5.8  
Anmeldung für das Investitionsprogramm 2019 bis 2023
Enthält Anlagen
1764/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt    
Ö 7  
Verschiedenes    
               
 
 

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