Auszug - Bisheriger Antragsstand bei den Sondermitteln der BVV  

 
 
29. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 01.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau BzStR’in Schultze-Berndt führt aus, dass der Fachbereich im letzten Jahr 14.000,- Euro von der BVV erhalten hat. Das Geld konnte, aufgrund einer neuen Verfahrensweise im Ablauf, nicht komplett verausgabt werden.

 

Ausgaben für Sachkosten in Höhe von ca. 3.500,- Euro:

- Weihnachtsfeier der Aussiedler

- Gymnastikball

- Weihnachtsbasar

- Freikarten für Konzerte

- Honorare für Behindertengruppen und Dozenten der Deutschkurse

- Organisation von Veranstaltungen

- Unterstützung bei Behördengängen

 

Ein Antrag für eine Reise der Senioren von 9.000,- Euro für Sachmittel und 5.000,- Euro für Honorare wird an den Vorsitzenden des Ausschusses zur Weiterleitung an die Fraktionen ausgehändigt.

 

Der Vorsitzende Herr Koch teilt mit, dass 7 Anträge auf Sondermittel vorliegen. Für eine Sitzung des Temporären Ausschusses müsste ein Termin festgelegt werden.

 

Herr Westerkamp beantragt die Vorlage einer Liste der Sondermittelanträge mit dem Bearbeitungsstatus und die Verteilung an den Hauptausschuss und den Temporären Ausschuss.

 

Nachdem die Bezirksverordneten einer schnellen Terminfindung zustimmen, sichert der Vorsitzende Herr Koch zu, sich einen Überblick zu verschaffen und eine Liste den Ausschussmitgliedern zukommen zu lassen. Ein Termin kann per e-mail oder Telefon abgestimmt werden.

 

Der Tagesordnungspunkt wird in der nächsten Sitzung im Mai erneute behandelt.

 

 

  
 

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