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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 01.10.2018, der 25. Sitzung vom 05.11.2018, der 26. Sitzung vom 03.12.2018, der 27. Sitzung vom 23.01.2019 und 28. Sitzung vom 04.03.2019 |
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| Ö 3 |
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Wahl eines/einer neuen Ausschussvorsitzenden |
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| Ö 4 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 4.1 |
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Auf Antrag der SPD-Fraktion:
Sachstand der Umsetzung der Beflaggung öffentlicher Plätze (siehe Drucksache Nr. 1062/XX) |
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| Ö 4.2 |
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Auf Antrag der SPD-Fraktion:
Eckwertebeschluss des Bezirksamtes - Beratung des Hauptausschusses vor dem 21.05.2019 |
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| Ö 4.3 |
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Auf Antrag der AfD-Fraktion:
Grundlegende Veränderungen der Bezirklichen Strukturen, Reformpapier von Senat und RdB zur Verbesserung der Gesamtstädtischen Steuerung |
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| Ö 4.4 |
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Bisheriger Antragsstand bei den Sondermitteln der BVV |
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| Ö 5 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 5.1 |
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Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten |
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1047/XX-01 |
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| N 5.2 |
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(nichtöffentlich) |
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| Ö 5.3 |
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Einstiegsqualifizierungsprogramm |
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1371/XX |
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| Ö 5.4 |
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Ein Drittes Hallenbad für Reinickendorf |
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1564/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung.
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12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.12 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Sportausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung) |
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15.01.2019 - Sportausschuss |
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Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. in folgender geänderte Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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24.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.18 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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31.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.14 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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20.02.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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28.02.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. in folgender geänderte Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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01.04.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 5.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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06.05.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung.
Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 5.5 |
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Umwidmung von Haushaltsmitteln für Bedarfe von Jugendfreizeiteinrichtungen und zur Unterstützung von jungen Menschen beim Start in ein eigenverantwortliches Wohnen und Leben |
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1632/XX |
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| Ö 5.6 |
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Stillraum für Frauen in öffentlichen Gebäuden |
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1709/XX |
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| Ö 5.7 |
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SIWANA-Mittel |
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1712/XX |
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| Ö 5.8 |
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Anmeldung für das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 |
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1764/XX |
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| Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
