Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dominikus Krankenhaus - Raum: Dominikus Saal
Ort: Kurhausstr. 30, 13467 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Herr Spychalski, Geschäftsführer des Dominikus Krankenhaus, informiert über "Die Entwicklung im Campus Dominikus" (etwa 40 Minuten mit Fragen und Antworten). Danach ein Rundgang von ca. 30 Minuten durch Teile der Einrichtung.      
Ö 3  
Besprechungspunkt      
Ö 3.1  
Sachstand Krankenhausbeirat für das Dominikus-Krankenhaus (Beschluss Drs Nr. 1140/XX)      
Ö 4  
Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Hinweis auf Beistandsrecht  
1555/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei amtlichen Schreiben in seiner Verantwortung an die Bürgerinnen und Bürger darauf hinzuweisen, dass ein Beistandsrecht gemäß SGB X § 13 Abs. 4 besteht, das den Betroffenen ermöglicht, zu Gesprächen eine Person des Vertrauens hinzuzuziehen.

 

 

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.25 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei amtlichen Schreiben in seiner Verantwortung an die Bürgerinnen und Bürger darauf hinzuweisen, dass ein Beistandsrecht gemäß SGB X § 13 Abs. 4 besteht, das den Betroffenen ermöglicht, zu Gesprächen eine Person des Vertrauens hinzuzuziehen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

   
    08.01.2019 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei amtlichen Schreiben in seiner Verantwortung an die Bürgerinnen und Bürger darauf hinzuweisen, dass ein Beistandsrecht gemäß SGB X § 13 Abs. 4 besteht, das den Betroffenen ermöglicht, zu Gesprächen eine Person des Vertrauens hinzuzuziehen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei amtlichen Schreiben in seiner Verantwortung an die Bürgerinnen und Bürger darauf hinzuweisen, dass ein Beistandsrecht gemäß SGB X § 13 Abs. 4 besteht, das den Betroffenen ermöglicht, zu Gesprächen eine Person des Vertrauens hinzuzuziehen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.03.2019 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.1 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei amtlichen Schreiben in seiner Verantwortung an die Bürgerinnen und Bürger darauf hinzuweisen, dass ein Beistandsrecht gemäß SGB X § 13 Abs. 4 besteht, das den Betroffenen ermöglicht, zu Gesprächen eine Person des Vertrauens hinzuzuziehen.

 

zurückgezogen

Ö 5  
Genehmigung der Niederschriften der 16. Sitzung vom 11.09.2018 und der 20. Sitzung vom 08.01.2019      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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