Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ingeus GmbH
Ort: Holzhauser Straße 9

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Unternehmensbesichtigung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der10. Sitzung vom 05.09.2018      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum  
0907/XX  
Ö 4.2  
Parkleitsystem für Tegel  
0985/XX  
Ö 4.3  
Straßenbegrenzungspoller Auguste-Viktoria-Allee  
1296/XX  
Ö 4.4  
Zusätzlicher Recyclinghof in Reinickendorf  
1320/XX  
Ö 4.5  
Diagonales Parken Alt-Wittenau  
1383/XX  
Ö 4.6  
Nahversorgung Conradstr./Ziekowstr.  
1400/XX  
Ö 4.7  
Betrieb des Strandbads Lübars sichern  
1409/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Anbetracht der öffentlichen Ausschreibung "Verpachtung und Baukonzession Strandbad Lübars BBB-2018-0103" bei den Berliner Bäder-Betrieben und dem Senat dafür einzusetzen, dass sich das Land Berlin bei den erforderlichen Investitionen finanziell angemessen beteiligt, damit der Betrieb des Strandbads Lübars für die kommenden Jahre gewährleistet werden kann. 
 

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Anbetracht der öffentlichen Ausschreibung "Verpachtung und Baukonzession Strandbad Lübars BBB-2018-0103" bei den Berliner Bäder-Betrieben und dem Senat dafür einzusetzen, dass sich das Land Berlin bei den erforderlichen Investitionen finanziell angemessen beteiligt, damit der Betrieb des Strandbads Lübars für die kommenden Jahre gewährleistet werden kann. 
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Sportausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (mitberatend)

 

 

   
    07.11.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Anbetracht der öffentlichen Ausschreibung "Verpachtung und Baukonzession Strandbad Lübars BBB-2018-0103" bei den Berliner Bäder-Betrieben und dem Senat dafür einzusetzen, dass sich das Land Berlin bei den erforderlichen Investitionen finanziell angemessen beteiligt, damit der Betrieb des Strandbads Lübars für die kommenden Jahre gewährleistet werden kann. 
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Anbetracht der öffentlichen Ausschreibung "Verpachtung und Baukonzession Strandbad Lübars BBB-2018-0103" bei den Berliner Bäder-Betrieben und dem Senat dafür einzusetzen, dass die erforderlichen Investitionen für Infrastrukturmaßnahmen zur Sicherung des geregelten Betriebs des Strandbads Lübars gewährleistet werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.11.2018 - Sportausschuss
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Anbetracht der öffentlichen Ausschreibung "Verpachtung und Baukonzession Strandbad Lübars BBB-2018-0103" bei den Berliner Bäder-Betrieben und dem Senat dafür einzusetzen, dass sich das Land Berlin bei den erforderlichen Investitionen finanziell angemessen beteiligt, damit der Betrieb des Strandbads Lübars für die kommenden Jahre gewährleistet werden kann. 
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Anbetracht der öffentlichen Ausschreibung "Verpachtung und Baukonzession Strandbad Lübars BBB-2018-0103" bei den Berliner Bäder-Betrieben und dem Senat dafür einzusetzen, dass die erforderlichen Investitionen für Infrastrukturmaßnahmen zur Sicherung des geregelten Betriebs des Strandbads Lübars gewährleistet werden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.53 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Anbetracht der öffentlichen Ausschreibung "Verpachtung und Baukonzession Strandbad Lübars BBB-2018-0103" bei den Berliner Bäder-Betrieben und dem Senat dafür einzusetzen, dass sich das Land Berlin bei den erforderlichen Investitionen finanziell angemessen beteiligt, damit der Betrieb des Strandbads Lübars für die kommenden Jahre gewährleistet werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Anbetracht der öffentlichen Ausschreibung "Verpachtung und Baukonzession Strandbad Lübars BBB-2018-0103" bei den Berliner Bäder-Betrieben und dem Senat dafür einzusetzen, dass die erforderlichen Investitionen für Infrastrukturmaßnahmen zur Sicherung des geregelten Betriebs des Strandbads Lübars gewährleistet werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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