Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ingeus GmbH
Ort: Holzhauser Straße 9

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Unternehmensbesichtigung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der10. Sitzung vom 05.09.2018      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum  
0907/XX  
Ö 4.2  
Parkleitsystem für Tegel  
0985/XX  
Ö 4.3  
Straßenbegrenzungspoller Auguste-Viktoria-Allee  
1296/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straßenbegrenzungspoller auf der Auguste-Viktoria-Allee gegenüber der Ausfahrt der Firma Valentin zu entfernen, um deren Zulieferern eine ordentliche Ausfahrt von deren Gelände zu ermöglichen.

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straßenbegrenzungspoller auf der Auguste-Viktoria-Allee gegenüber der Ausfahrt der Firma Valentin zu entfernen, um deren Zulieferern eine ordentliche Ausfahrt von deren Gelände zu ermöglichen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Mitberatung)

 

 

 

   
    07.11.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straßenbegrenzungspoller auf der Auguste-Viktoria-Allee gegenüber der Ausfahrt der Firma Valentin zu entfernen, um deren Zulieferern eine ordentliche Ausfahrt von deren Gelände zu ermöglichen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 5 (CDU)   Enthaltung: 0

   
    05.12.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straßenbegrenzungspoller auf der Auguste-Viktoria-Allee gegenüber der Ausfahrt der Firma Valentin zu entfernen, um deren Zulieferern eine ordentliche Ausfahrt von deren Gelände zu ermöglichen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das öffentliche Straßenland auf der Auguste-Viktoria-Allee gegenüber den Ausfahrten der Fa. Valentin umzugestalten, damit die Fa. Valentin beide Ausfahrten auch für Lieferfahrzeuge bis zu 21 m Länge sicher nutzen kann.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.01.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straßenbegrenzungspoller auf der Auguste-Viktoria-Allee gegenüber der Ausfahrt der Firma Valentin zu entfernen, um deren Zulieferern eine ordentliche Ausfahrt von deren Gelände zu ermöglichen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu püfen, die Ausfahrt der Fa. Valentin in der Auguste-Viktoria-Allee in Abstimmung mit der Fa. Valentin und auf deren Kosten so zu gestalten, dass beide Ausfahrten auch für Lieferfahrzeuge bis zu 21 m Länge genutzt werden können.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.18 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straßenbegrenzungspoller auf der Auguste-Viktoria-Allee gegenüber der Ausfahrt der Firma Valentin zu entfernen, um deren Zulieferern eine ordentliche Ausfahrt von deren Gelände zu ermöglichen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu püfen, die Ausfahrt der Fa. Valentin in der Auguste-Viktoria-Allee in Abstimmung mit der Fa. Valentin und auf deren Kosten so zu gestalten, dass beide Ausfahrten auch für Lieferfahrzeuge bis zu 21 m Länge genutzt werden können.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 4.4  
Zusätzlicher Recyclinghof in Reinickendorf  
1320/XX  
Ö 4.5  
Diagonales Parken Alt-Wittenau  
1383/XX  
Ö 4.6  
Nahversorgung Conradstr./Ziekowstr.  
1400/XX  
Ö 4.7  
Betrieb des Strandbads Lübars sichern  
1409/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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