Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ingeus GmbH
Ort: Holzhauser Straße 9

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Unternehmensbesichtigung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der10. Sitzung vom 05.09.2018      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum  
0907/XX  
Ö 4.2  
Parkleitsystem für Tegel  
0985/XX  
Ö 4.3  
Straßenbegrenzungspoller Auguste-Viktoria-Allee  
1296/XX  
Ö 4.4  
Zusätzlicher Recyclinghof in Reinickendorf  
1320/XX  
Ö 4.5  
Diagonales Parken Alt-Wittenau  
1383/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das diagonale Parken in Alt-Wittenau auch nach den Bauarbeiten auf der Oranienburger Straße beizubehalten. 
 

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das diagonale Parken in Alt-Wittenau auch nach den Bauarbeiten auf der Oranienburger Straße beizubehalten. 
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (mitberatend)

 

 

 

   
    07.11.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das diagonale Parken in Alt-Wittenau auch nach den Bauarbeiten auf der Oranienburger Straße beizubehalten. 
 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.12.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das diagonale Parken in Alt-Wittenau auch nach den Bauarbeiten auf der Oranienburger Straße beizubehalten. 
 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das diagonale Parken in Alt-Wittenau auch nach den Bauarbeiten auf der Oranienburger Straße beizubehalten. 
 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 4.6  
Nahversorgung Conradstr./Ziekowstr.  
1400/XX  
Ö 4.7  
Betrieb des Strandbads Lübars sichern  
1409/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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