Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ingeus GmbH
Ort: Holzhauser Straße 9

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Unternehmensbesichtigung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der10. Sitzung vom 05.09.2018      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum  
0907/XX  
Ö 4.2  
Parkleitsystem für Tegel  
0985/XX  
Ö 4.3  
Straßenbegrenzungspoller Auguste-Viktoria-Allee  
1296/XX  
Ö 4.4  
Zusätzlicher Recyclinghof in Reinickendorf  
1320/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in Reinickendorf einen zusätzlichen Standort für einen Recyclinghof der BSR zu schaffen, um dem steigenden Bedarf Rechnung zu tragen.

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in Reinickendorf einen zusätzlichen Standort für einen Recyclinghof der BSR zu schaffen, um dem steigenden Bedarf Rechnung zu tragen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Mitberatung)

 

 

   
    07.11.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in Reinickendorf einen zusätzlichen Standort für einen Recyclinghof der BSR zu schaffen, um dem steigenden Bedarf Rechnung zu tragen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.22 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in Reinickendorf einen zusätzlichen Standort für einen Recyclinghof der BSR zu schaffen, um dem steigenden Bedarf Rechnung zu tragen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in Reinickendorf einen zusätzlichen Standort für einen Recyclinghof der BSR zu schaffen, um dem steigenden Bedarf Rechnung zu tragen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in Reinickendorf einen zusätzlichen Standort für einen Recyclinghof der BSR zu schaffen, um dem steigenden Bedarf Rechnung zu tragen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 

Ö 4.5  
Diagonales Parken Alt-Wittenau  
1383/XX  
Ö 4.6  
Nahversorgung Conradstr./Ziekowstr.  
1400/XX  
Ö 4.7  
Betrieb des Strandbads Lübars sichern  
1409/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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