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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift für die Sitzungen vom 28.09.2017 und 19.10.2017 |
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| Ö 3 |
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Mitberatung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt |
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0267/XX |
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| Ö 3.2 |
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Neue Stühle für den BVV-Saal |
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0595/XX |
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| Ö 3.3 |
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Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht |
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0629/XX |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Zukunft Tetra-Pak und Underberg-Gelände |
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0551/XX-01 |
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| Ö 4.2 |
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Städtebauliche Aufwertung eines Platzes in Hermsdorf |
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0639/XX |
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| Ö 4.3 |
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Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel |
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0658/XX |
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VORLAGE |
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Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz wird berichtet: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 10.10.2017 beschlossen: - Dem Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) am Entwurf des Bebauungsplans 12-58 wird zugestimmt.
- Der Entwurf des Bebauungsplans 12-58 einschließlich der Begründung sowie der umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten ist in der vom Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz dargelegten Form für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, welche die Grundzüge der Planung nicht berühren.
- Die aus der Anlage ersichtliche Vorlage - Drucksache Nr. 0658/XX- ist der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vorzulegen.
- Die durch den städtebaulichen Vertrag zu sichernde finanzielle Beteiligung (452.552 €) des Projektträgers – der von ihm ausgelöste Folgebedarf an Grundschulplätzen – wird der Erweiterung der Havelmüllergrundschule zugeordnet.
- Die durch den städtebaulichen Vertrag zu sichernde finanzielle Beteiligung (47.520 €) des Projektträgers – der von ihm ausgelöste Folgebedarf an öffentlichen Spielplatzflächen – wird der Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes auf dem Grundstück Borsigdamm 4 zugeordnet.
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08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.7 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz wird berichtet: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 10.10.2017 beschlossen: - Dem Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) am Entwurf des Bebauungsplans 12-58 wird zugestimmt.
- Der Entwurf des Bebauungsplans 12-58 einschließlich der Begründung sowie der umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten ist in der vom Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz dargelegten Form für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, welche die Grundzüge der Planung nicht berühren.
- Die aus der Anlage ersichtliche Vorlage - Drucksache Nr. 0658/XX- ist der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vorzulegen.
- Die durch den städtebaulichen Vertrag zu sichernde finanzielle Beteiligung (452.552 €) des Projektträgers – der von ihm ausgelöste Folgebedarf an Grundschulplätzen – wird der Erweiterung der Havelmüllergrundschule zugeordnet.
- Die durch den städtebaulichen Vertrag zu sichernde finanzielle Beteiligung (47.520 €) des Projektträgers – der von ihm ausgelöste Folgebedarf an öffentlichen Spielplatzflächen – wird der Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes auf dem Grundstück Borsigdamm 4 zugeordnet.
Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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23.11.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz wird berichtet: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 10.10.2017 beschlossen: - Dem Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) am Entwurf des Bebauungsplans 12-58 wird zugestimmt.
- Der Entwurf des Bebauungsplans 12-58 einschließlich der Begründung sowie der umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten ist in der vom Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz dargelegten Form für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, welche die Grundzüge der Planung nicht berühren.
- Die aus der Anlage ersichtliche Vorlage - Drucksache Nr. 0658/XX- ist der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vorzulegen.
- Die durch den städtebaulichen Vertrag zu sichernde finanzielle Beteiligung (452.552 €) des Projektträgers – der von ihm ausgelöste Folgebedarf an Grundschulplätzen – wird der Erweiterung der Havelmüllergrundschule zugeordnet.
- Die durch den städtebaulichen Vertrag zu sichernde finanzielle Beteiligung (47.520 €) des Projektträgers – der von ihm ausgelöste Folgebedarf an öffentlichen Spielplatzflächen – wird der Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes auf dem Grundstück Borsigdamm 4 zugeordnet.
Kenntnisnahme |
| Ö 5 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 5.1 |
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Sachstand Cité Foch |
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| Ö 5.2 |
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Sachstand Residenzstr. - Wie weit fortgeschritten sind die vertiefenden Untersuchungen zur sozialen Erhaltungsverordnung? Welche weiteren Maßnahmen sind geplant? |
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| Ö 5.3 |
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Sachstand Trettachzeile - Aktuelle Informationen zur geplanten Bebauung. Welchen Sachstand gibt es zum "Wald" auf dem Grundstück? Wie bewertet der Denkmalschutz die aktuelle Situation? |
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| Ö 5.4 |
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Sachstand Nachverdichtung im Bezirk Reinickendorf - In welchen Regionen sind Nachverdichtungen möglich und für welche dieser Regionen gibt es bereits konkrete Überlegungen zum Nachverdichten? |
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| N 6 |
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(nichtöffentlich) |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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| Ö 7.1 |
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Berliner Wasserbetriebe stellen sich in der nächsten Sitzung dem Ausschuss vor |
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| Ö 7.2 |
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Effektiver Denkmalschutz in der Gartenstadt Frohnau? |
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| N 7.2.1 |
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(nichtöffentlich) |
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DGS
Leichte Sprache
