Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 23.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:01 - 19:21 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift für die Sitzungen vom 28.09.2017 und 19.10.2017      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt  
0267/XX  
Ö 3.2  
Neue Stühle für den BVV-Saal  
0595/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, die Stühle im Sitzungsbereich der BVV zu erneuern, damit sie gesundheitlichen und modernen Anforderungen gerecht werden.

 

 

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, die Stühle im Sitzungsbereich der BVV zu erneuern, damit sie gesundheitlichen und modernen Anforderungen gerecht werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)

   
    23.11.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, die Stühle im Sitzungsbereich der BVV zu erneuern, damit sie gesundheitlichen und modernen Anforderungen gerecht werden.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD/Linke)   Enthaltung: 2 (B90/Grüne/SPD)

   
    04.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.10 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, die Stühle im Sitzungsbereich der BVV zu erneuern, damit sie gesundheitlichen und modernen Anforderungen gerecht werden.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)    dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)    Enthaltung: 0

   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.18 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, die Stühle im Sitzungsbereich der BVV zu erneuern, damit sie gesundheitlichen und modernen Anforderungen gerecht werden.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 3.3  
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht  
0629/XX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Zukunft Tetra-Pak und Underberg-Gelände  
0551/XX-01  
Ö 4.2  
Städtebauliche Aufwertung eines Platzes in Hermsdorf  
0639/XX  
Ö 4.3  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0658/XX  
Ö 5     Besprechungspunkte      
Ö 5.1  
Sachstand Cité Foch      
Ö 5.2  
Sachstand Residenzstr. - Wie weit fortgeschritten sind die vertiefenden Untersuchungen zur sozialen Erhaltungsverordnung? Welche weiteren Maßnahmen sind geplant?      
Ö 5.3  
Sachstand Trettachzeile - Aktuelle Informationen zur geplanten Bebauung. Welchen Sachstand gibt es zum "Wald" auf dem Grundstück? Wie bewertet der Denkmalschutz die aktuelle Situation?      
Ö 5.4  
Sachstand Nachverdichtung im Bezirk Reinickendorf - In welchen Regionen sind Nachverdichtungen möglich und für welche dieser Regionen gibt es bereits konkrete Überlegungen zum Nachverdichten?      
N 6       (nichtöffentlich)      
Ö 7     Verschiedenes      
Ö 7.1  
Berliner Wasserbetriebe stellen sich in der nächsten Sitzung dem Ausschuss vor      
Ö 7.2  
Effektiver Denkmalschutz in der Gartenstadt Frohnau?      
N 7.2.1       (nichtöffentlich)      
                 
 
 

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