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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift für die Sitzungen vom 28.09.2017 und 19.10.2017 |
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| Ö 3 |
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Mitberatung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt |
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0267/XX |
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| Ö 3.2 |
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Neue Stühle für den BVV-Saal |
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0595/XX |
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| Ö 3.3 |
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Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht |
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0629/XX |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. |
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11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.14 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) sowie an folgende Ausschüsse zur Mitberatung: Bauausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung, Schulausschuss, Sportausschuss, Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur, Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
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07.11.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.22 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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21.11.2017 - Sportausschuss |
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Ö 5.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Greenwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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23.11.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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05.12.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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06.12.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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20.12.2017 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 2 (AfD) Enthaltung: 0 |
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03.01.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (AfD) dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0 |
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11.01.2018 - Schulausschuss |
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Ö 3.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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16.01.2018 - Sportausschuss |
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Ö 4.2 - gegenstandslos |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Der Sportausschuss hat sich für nicht zuständig erklärt. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 3 (SPD) |
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17.01.2018 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
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Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (AfD) dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0 |
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25.01.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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30.01.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (AfD) dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0 |
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01.02.2018 - Schulausschuss |
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Ö 3.1 - gegenstandslos |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Der Schulausschuss hat sich für nicht zuständig erklärt. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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22.02.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.5 - gegenstandslos |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Der Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur erklärt sich für nicht zuständig. |
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20.08.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.1 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Erledigung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.6 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Gemäß Konsensliste Erledigung |
| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Zukunft Tetra-Pak und Underberg-Gelände |
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0551/XX-01 |
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| Ö 4.2 |
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Städtebauliche Aufwertung eines Platzes in Hermsdorf |
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0639/XX |
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| Ö 4.3 |
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Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel |
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0658/XX |
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| Ö 5 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 5.1 |
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Sachstand Cité Foch |
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| Ö 5.2 |
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Sachstand Residenzstr. - Wie weit fortgeschritten sind die vertiefenden Untersuchungen zur sozialen Erhaltungsverordnung? Welche weiteren Maßnahmen sind geplant? |
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| Ö 5.3 |
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Sachstand Trettachzeile - Aktuelle Informationen zur geplanten Bebauung. Welchen Sachstand gibt es zum "Wald" auf dem Grundstück? Wie bewertet der Denkmalschutz die aktuelle Situation? |
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| Ö 5.4 |
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Sachstand Nachverdichtung im Bezirk Reinickendorf - In welchen Regionen sind Nachverdichtungen möglich und für welche dieser Regionen gibt es bereits konkrete Überlegungen zum Nachverdichten? |
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| N 6 |
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(nichtöffentlich) |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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| Ö 7.1 |
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Berliner Wasserbetriebe stellen sich in der nächsten Sitzung dem Ausschuss vor |
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| Ö 7.2 |
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Effektiver Denkmalschutz in der Gartenstadt Frohnau? |
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| N 7.2.1 |
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|
(nichtöffentlich) |
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DGS
Leichte Sprache
