Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 08.11.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum  
0907/XX  
Ö 3.2  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten I  
0974/XX  
Ö 3.3  
Gefahrenmelder VII - Radweg an der Berliner Straße in Hermsdorf  
1284/XX  
Ö 3.4  
Gefahrenmelder VIII - Zebrastreifen vor der evangelischen Schule Frohnau  
1285/XX  
Ö 3.5  
Schutz der Fußgänger an den Hallen am Borsigturm  
1308/XX  
Ö 3.6  
Schutzgitter für Schulkinder an der der Kreuzung Ruppiner Chaussee/Schulzendorfer Straße  
1321/XX  
Ö 3.7  
Wochenendfahrten der Buslinie 220  
1365/XX  
Ö 3.8  
Diagonales Parken Alt-Wittenau  
1383/XX  
Ö 3.9  
FahrradschiebeRinnen  
1386/XX  
Ö 3.10  
Fußverkehrsbeauftragte/r für Reinickendorf  
1392/XX  
Ö 3.11  
Car Sharing Angebot für die Cité Foch  
1393/XX  
Ö 3.12  
Verkehrssicherheit Waidmannslust I  
1401/XX  
Ö 3.13  
Verkehrssicherheit Waidmannslust II  
1403/XX  
Ö 3.14  
Ersatzhaltestellen künftig besser ausstatten  
1410/XX  
Ö 3.15  
Alle BVG-Wartehallen beleuchten  
1415/XX  
Ö 3.16  
Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96)  
1432/XX  
Ö 3.17  
Kein Fahrverbot im Kapweg  
1442/XX  
Ö 3.18  
Gorkistraße /Rosentreterpromenade (Radwanderweg 4)  
1457/XX  
Ö 3.19  
Radverkehr Gorkistraße  
1459/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Gorkistraße zwischen der Straße „Am Hügel“ und der Straße „Am Nordgraben“ Richtung Tegel auf dem baulich angelegten Radweg Parkbuchten für PKW geschaffen werden. Das Parken auf der Straße soll verboten werden, dafür soll nördlich der Bäume ein Radweg Richtung Tegel und auf der Gorkistraße in Richtung Wittenau ein Schutzstreifen eingerichtet werden.

   
    14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Gorkistraße zwischen der Straße „Am Hügel“ und der Straße „Am Nordgraben“ Richtung Tegel auf dem baulich angelegten Radweg Parkbuchten für PKW geschaffen werden. Das Parken auf der Straße soll verboten werden, dafür soll nördlich der Bäume ein Radweg Richtung Tegel und auf der Gorkistraße in Richtung Wittenau ein Schutzstreifen eingerichtet werden.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

 

   
    13.12.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.19 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Gorkistraße zwischen der Straße „Am Hügel“ und der Straße „Am Nordgraben“ Richtung Tegel auf dem baulich angelegten Radweg Parkbuchten für PKW geschaffen werden. Das Parken auf der Straße soll verboten werden, dafür soll nördlich der Bäume ein Radweg Richtung Tegel und auf der Gorkistraße in Richtung Wittenau ein Schutzstreifen eingerichtet werden.

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.01.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Gorkistraße zwischen der Straße „Am Hügel“ und der Straße „Am Nordgraben“ Richtung Tegel auf dem baulich angelegten Radweg Parkbuchten für PKW geschaffen werden. Das Parken auf der Straße soll verboten werden, dafür soll nördlich der Bäume ein Radweg Richtung Tegel und auf der Gorkistraße in Richtung Wittenau ein Schutzstreifen eingerichtet werden.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.22 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Gorkistraße zwischen der Straße „Am Hügel“ und der Straße „Am Nordgraben“ Richtung Tegel auf dem baulich angelegten Radweg Parkbuchten für PKW geschaffen werden. Das Parken auf der Straße soll verboten werden, dafür soll nördlich der Bäume ein Radweg Richtung Tegel und auf der Gorkistraße in Richtung Wittenau ein Schutzstreifen eingerichtet werden.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Ö 3.20  
Verkehrssicherheit des Parkplatzes in Heiligensee  
1462/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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