Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 08.11.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum  
0907/XX  
Ö 3.2  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten I  
0974/XX  
Ö 3.3  
Gefahrenmelder VII - Radweg an der Berliner Straße in Hermsdorf  
1284/XX  
Ö 3.4  
Gefahrenmelder VIII - Zebrastreifen vor der evangelischen Schule Frohnau  
1285/XX  
Ö 3.5  
Schutz der Fußgänger an den Hallen am Borsigturm  
1308/XX  
Ö 3.6  
Schutzgitter für Schulkinder an der der Kreuzung Ruppiner Chaussee/Schulzendorfer Straße  
1321/XX  
Ö 3.7  
Wochenendfahrten der Buslinie 220  
1365/XX  
Ö 3.8  
Diagonales Parken Alt-Wittenau  
1383/XX  
Ö 3.9  
FahrradschiebeRinnen  
1386/XX  
Ö 3.10  
Fußverkehrsbeauftragte/r für Reinickendorf  
1392/XX  
Ö 3.11  
Car Sharing Angebot für die Cité Foch  
1393/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit der BIM sowie den führenden Car Sharing Unternehmen dafür einzusetzen, dass im Zusammenhang mit der Entwicklung der Cité Foch Car Sharing Plätze geschaffen werden, die es den Bewohnern der Cité Foch ermöglichen, am Car Sharing teilzunehmen.

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit der BIM sowie den führenden Car Sharing Unternehmen dafür einzusetzen, dass im Zusammenhang mit der Entwicklung der Cité Foch Car Sharing Plätze geschaffen werden, die es den Bewohnern der Cité Foch ermöglichen, am Car Sharing teilzunehmen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (mitberatend)

 

 

   
    13.12.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.11 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit der BIM sowie den führenden Car Sharing Unternehmen dafür einzusetzen, dass im Zusammenhang mit der Entwicklung der Cité Foch Car Sharing Plätze geschaffen werden, die es den Bewohnern der Cité Foch ermöglichen, am Car Sharing teilzunehmen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (5 CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    30.01.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit der BIM sowie den führenden Car Sharing Unternehmen dafür einzusetzen, dass im Zusammenhang mit der Entwicklung der Cité Foch Car Sharing Plätze geschaffen werden, die es den Bewohnern der Cité Foch ermöglichen, am Car Sharing teilzunehmen.

 

Vertagung

 

   
    06.03.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit der BIM sowie den führenden Car Sharing Unternehmen dafür einzusetzen, dass im Zusammenhang mit der Entwicklung der Cité Foch Car Sharing Plätze geschaffen werden, die es den Bewohnern der Cité Foch ermöglichen, am Car Sharing teilzunehmen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (5 CDU/4 SPD/1 B90/Grüne/1 FDP/1 Linke)   Enthaltung: 0

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.11 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit der BIM sowie den führenden Car Sharing Unternehmen dafür einzusetzen, dass im Zusammenhang mit der Entwicklung der Cité Foch Car Sharing Plätze geschaffen werden, die es den Bewohnern der Cité Foch ermöglichen, am Car Sharing teilzunehmen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 3.12  
Verkehrssicherheit Waidmannslust I  
1401/XX  
Ö 3.13  
Verkehrssicherheit Waidmannslust II  
1403/XX  
Ö 3.14  
Ersatzhaltestellen künftig besser ausstatten  
1410/XX  
Ö 3.15  
Alle BVG-Wartehallen beleuchten  
1415/XX  
Ö 3.16  
Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96)  
1432/XX  
Ö 3.17  
Kein Fahrverbot im Kapweg  
1442/XX  
Ö 3.18  
Gorkistraße /Rosentreterpromenade (Radwanderweg 4)  
1457/XX  
Ö 3.19  
Radverkehr Gorkistraße  
1459/XX  
Ö 3.20  
Verkehrssicherheit des Parkplatzes in Heiligensee  
1462/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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