Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 04.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sicherer Schulweg / Havelmüller-Grundschule Mitberatungen: Schul-A., Verkehrs-A.
0149/XX  
Ö 3.2  
Fließtalwanderweg schließen  
0189/XX  
Ö 3.3  
Saubere Spielplätze in Reinickendorf Mitberatung: BOV-A.  
0138/XX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Einsetzung einer Task Force "Straßenschäden" vertagt: 07.03.2017 weitere Mitberatung Verkehrs-A. Federführung: Haupt-A.  
0173/XX  
    08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt / Begründung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

   
    07.03.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    09.03.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt / Begründung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

   
    04.04.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt / Begründung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (CDU/SPD/B/90/FDP/Die Linke)   Enthaltung: 0

   
    11.05.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)dagegen: 13 (SPD/CDU/B90/FDP/Linke)Enthaltung: 0

   
    13.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt / Begründung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)dagegen: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)Enthaltung: 0

   
    12.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 4.2  
Flughafensee sauber und attraktiv halten Federführung: BOV-A.  
0194/XX  
Ö 4.3  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten Federführung: Verkehrs-A.  
0197/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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