Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 04.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sicherer Schulweg / Havelmüller-Grundschule Mitberatungen: Schul-A., Verkehrs-A.
0149/XX  
    08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung), an den Verkehrsusschuss (Mitberatung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Kreuzung Sterkrader Straße / Namslaustraße an der Havelmüller-Grundschule durch geeignete Maßnahmen wie z. B. Fußgängerüberwege, Vorstreckungen etc. sicherer gemacht wird.

   
    02.03.2017 - Schulausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Kreuzung Sterkrader Straße / Namslaustraße an der Havelmüller-Grundschule durch geeignete Maßnahmen wie z. B. Fußgängerüberwege, Vorstreckungen etc. sicherer gemacht wird.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob an der Kreuzung Sterkrader Straße / Namslaustraße an der Havelmüller-Grundschule Maßnahmen zur weiteren Schulwegsicherung notwendig sind. Die Überprüfung erfolgt durch z. B. Ordnungsamt, Verkehrssicherheitsberater der Polizei etc.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    09.03.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

mehrheitlich beschlossen in geänderter Fassung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD//FDP/Die Linke)dagegen: 0Enthaltung: 1 (B90)

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Frage zu klären, ob an der Kreuzung Sterkrader Straße / Namslaustraße an der Havelmüller-Grundschule Maßnahmen zur weiteren Schulwegsicherung notwendig sind. Die Überprüfung erfolgt durch z. B. Ordnungsamt, Verkehrssicherheitsberater der Polizei etc.

 

   
    04.04.2017 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Kreuzung Sterkrader Straße / Namslaustraße an der Havelmüller-Grundschule durch geeignete Maßnahmen wie z. B. Fußgängerüberwege, Vorstreckungen etc. sicherer gemacht wird.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Frage zu klären, ob an der Kreuzung Sterkrader Straße / Namslaustraße an der Havelmüller-Grundschule Maßnahmen zur weiteren Schulwegsicherung notwendig sind. Die Überprüfung erfolgt durch z. B. Ordnungsamt, Verkehrssicherheitsberater der Polizei etc.

 

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B/90/FDP/Die Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    10.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Frage zu klären, ob an der Kreuzung Sterkrader Straße / Namslaustraße an der Havelmüller-Grundschule Maßnahmen zur weiteren Schulwegsicherung notwendig sind. Die Überprüfung erfolgt durch z. B. Ordnungsamt, Verkehrssicherheitsberater der Polizei etc.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.2  
Fließtalwanderweg schließen  
0189/XX  
Ö 3.3  
Saubere Spielplätze in Reinickendorf Mitberatung: BOV-A.  
0138/XX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Einsetzung einer Task Force "Straßenschäden" vertagt: 07.03.2017 weitere Mitberatung Verkehrs-A. Federführung: Haupt-A.  
0173/XX  
Ö 4.2  
Flughafensee sauber und attraktiv halten Federführung: BOV-A.  
0194/XX  
Ö 4.3  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten Federführung: Verkehrs-A.  
0197/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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