Auszug - Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten Federführung: Verkehrs-A.  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 4.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 04.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0197/XX Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Rolf Wiedenhaupt
Hans-Christian Behnke		 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:54 Uhr

 

-          Begründung und Änderung zur Drucksache von Herrn Wiedenhaupt – nach insbesondere „generell“ einzufügen

-          die anderen Fraktionen erläutern ausführlich, aus welchen Gründen sie den Antrag ablehnen

 

Herr Gewies bittet um Abstimmung zur folgenden geänderten Fassung.

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere generell ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (CDU/SPD/B/90/FDP/Die Linke)   Enthaltung: 0

 

Im Anschluss erfolgt die Abstimmung zur Ursprungsfassung.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet.

 

Ablehnung mit Mehrheit

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (CDU/SPD/B/90/FDP/Die Linke)   Enthaltung: 0

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang