Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 22.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 - Masterplan 2017
Anlage 2 - VfP_Auswertung_2016
Anlage 3 - Bedarfsatlas 2017
Anlage 4 - JHA Ergebnisse der Themensammlung 22.02.2017

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 1. Sitzung vom 24.01.2017 und der 2. Sitzung vom 22.02.2017      
Ö 3  
Wahl eines beratenden Mitgliedes für den Verwaltungsbeirat der Kindertagesstätten Nordwest, Eigenbetrieb von Berlin      
Ö 4  
Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Verwaltungsbeirat der Kindertagesstätten Nordwest, Eigenbetrieb von Berlin      
Ö 5  
Benennung von bis zu drei weiteren Personen aus der Jugendhilfe sachverwandten Bereichen      
Ö 6  
Beratung von Drucksachen      
Ö 7     Bedarfsatlas zum Kitaausbauprogramm & Informationen zu geplanten Kindertagesstätten in Reinickendorf      
Ö 8  
Fortführung des Programms "FIT! FIT! FIT!" sicherstellen  
1167/XIX-01  
Ö 8.1  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichend Kitaplätze Mitberatung: Integrations-A.  
0078/XX  
    11.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Integrationsausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass im Märkischen Viertel zeitnah ausreichend Kitaplätze bereitgestellt werden, um den derzeitigen Bedarf zu decken und auch für die im Dezember 2017 geplante Belegung der modularen Unterkunft für Geflüchtete ausreichend Plätze bereitzustellen.

 

   
    28.02.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

mehrheitlich beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass im Märkischen Viertel zeitnah ausreichend Kitaplätze bereitgestellt werden, um den derzeitigen Bedarf zu decken und auch für die im Dezember 2017 geplante Belegung der modularen Unterkunft für Geflüchtete ausreichend Plätze bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Die Linke)dagegen: 0Enthaltung: 1 (AfD)

   
    22.03.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass im Märkischen Viertel zeitnah ausreichend Kitaplätze bereitgestellt werden, um den derzeitigen Bedarf zu decken und auch für die im Dezember 2017 geplante Belegung der modularen Unterkunft für Geflüchtete ausreichend Plätze bereitzustellen.

 

einstimmig beschlossen

 

   
    10.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass im Märkischen Viertel zeitnah ausreichend Kitaplätze bereitgestellt werden, um den derzeitigen Bedarf zu decken und auch für die im Dezember 2017 geplante Belegung der modularen Unterkunft für Geflüchtete ausreichend Plätze bereitzustellen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

   
    14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass im Märkischen Viertel zeitnah ausreichend Kitaplätze bereitgestellt werden, um den derzeitigen Bedarf zu decken und auch für die im Dezember 2017 geplante Belegung der modularen Unterkunft für Geflüchtete ausreichend Plätze bereitzustellen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 8.2  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichende Freizeitmöglichkeiten Mitberatung: Integrations-A.  
0082/XX  
Ö 8.3  
Örtliche Zuständigkeit für Leistungen nach § 33 SGB VIII vertagt am: 22.02.2017  
0100/XX  
Ö 8.4  
Ersatzstandort für die Kita "Tegeler Lieblingskinder" Mitberatung: Stapl.-A.  
0113/XX  
Ö 8.5  
Schuldistanz in Reinickendorf  
0177/XX  
Ö 9  
Bedarfsatlas zum Kitaausbauprogramm & Informationen zu geplanten Kindertagesstätten in Reinickendorf      
Ö 10  
Berliner Präventionsbericht      
Ö 11  
Aktueller Stand bei der KreativFabrik (Besprechungspunkt, auf Antrag der SPD-Fraktion)      
Ö 12  
Zukunft der Registerstelle in Reinickendorf (Besprechungspunkt, auf Antrag der SPD-Fraktion)      
Ö 13  
Vorstellung der Ergebnisse der Themensammlung vom 22.02.2017      
Ö 14  
Integration von nicht deutschsprachigen Zuzüglern im Bezirk      
Ö 15  
Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule      
Ö 16  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 17  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen