Auszug - Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichend Kitaplätze Mitberatung: Integrations-A.  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 8.1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 22.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0078/XX Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichend Kitaplätze
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Klaus-Hinrich Westerkamp 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
   Beteiligt:SPD-Fraktion
   Fraktion Die Linke
   FDP-Fraktion
  
Wortprotokoll
Beschluss

Die Durchführung der Beratung dieses Antrages erfolgt federführend im JHA. Der Integrationsausschuss ist mit beratend, tagte am 28.02.2017 und hat den Antrag ohne Änderungen beschlossen.

Frau Behnke erläutert die Einbringung des Gemeinschaftsantrages. Initiator ist die Fraktion B 90/Die Grünen. Da sich einige Mitglieder für eine grundsätzliche Erweiterung auf alle Regionen des Antrages aussprechen, wird sich darauf verständigt, im Nachgang einen neuen Antrag für den gesamten Bezirk zu formulieren und einzubringen.

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen einstimmig in der 03. JHA-Sitzung am 22.03.2017, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0078/XX –

 

Sachverhalt:

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass im Märkischen Viertel zeitnah ausreichend Kitaplätze bereitgestellt werden, um den derzeitigen Bedarf zu decken und auch für die im Dezember 2017 geplante Belegung der modularen Unterkunft für Geflüchtete ausreichend Plätze bereitzustellen.“

 

anzunehmen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass im Märkischen Viertel zeitnah ausreichend Kitaplätze bereitgestellt werden, um den derzeitigen Bedarf zu decken und auch für die im Dezember 2017 geplante Belegung der modularen Unterkunft für Geflüchtete ausreichend Plätze bereitzustellen.

 

einstimmig beschlossen

 

  
 

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