Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss
Datum: Mi, 22.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Wahl      
Ö 2.1  
einer / eines Vorsitzenden      
Ö 2.2  
einer / eines stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 2.3  
einer / eines Schriftführerin / Schriftführes      
Ö 2.4  
einer / eines stellvertretenden Schriftführerin / Schriftführers      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Änderung § 27 VIII GO  
0169/XX  
Ö 4.2  
Mündliche Nachfrage zu Vorlagen zur Kenntnisnahme (Änderung § 28 GO)  
0178/XX  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Offenes Rathaus Federführung: Hauptausschuss  
0009/XX  
Ö 6     Besprechungspunkte      
Ö 6.1  
Redezeiten in der BVV-Sitzung (vertagt am 22.11.2016)      
Ö 6.2  
§ 31 a (2) - Ton- und Bildaufnahmen (vertagt am 22.11.2016)      
Ö 6.3  
BVV-Live-Stream      
Ö 6.4  
Sitzungsende der BVV      
Ö 6.5  
§ 36 (4) - Genehmigung von Zitationen durch Vorsteher      
Ö 6.6  
Stellvertreterregelung in Ausschüssen      
Ö 6.7  
Zusammensetzung des Ältestenrates      
Ö 6.8  
§ 24 GO - Große Anfragen per Dringlichkeit      
Ö 7  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin vertagt am: 04.11.2016 und 22.11.2016  
Enthält Anlagen
0001/XX  
    27.10.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

Überweisung an den Geschäftsordnungsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Die Geschäftsordnung der vergangenen Wahlperiode in der Fassung vom 13. April 2016 wird als vorläufige Geschäftsordnung übernommen.

 

Diese vorläufige Geschäftsordnung wird dem Geschäftsordnungsausschuss zur Beratung und Beschlussempfehlung über die vorzulegende Geschäftsordnung überwiesen.

 

   
    04.11.2016 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

 

   
    22.02.2017 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    22.03.2017 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

 

Die Geschäftsordnung der vergangenen Wahlperiode in der Fassung vom 13. April 2016 wird als vorläufige Geschäftsordnung übernommen.

 

Diese vorläufige Geschäftsordnung wird dem Geschäftsordnungsausschuss zur Beratung und Beschlussempfehlung über die vorzulegende Geschäftsordnung überwiesen.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/Linke/FDP) dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    07.12.2017 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

 

Die Geschäftsordnung der vergangenen Wahlperiode in der Fassung vom 13. April 2016 wird als vorläufige Geschäftsordnung übernommen.

 

Diese vorläufige Geschäftsordnung wird dem Geschäftsordnungsausschuss zur Beratung und Beschlussempfehlung über die vorzulegende Geschäftsordnung überwiesen.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.01.2018 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

 

Die Geschäftsordnung der vergangenen Wahlperiode in der Fassung vom 13. April 2016 wird als vorläufige Geschäftsordnung übernommen.

 

Diese vorläufige Geschäftsordnung wird dem Geschäftsordnungsausschuss zur Beratung und Beschlussempfehlung über die vorzulegende Geschäftsordnung überwiesen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 1 (B90/Grüne)

   
    21.08.2018 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

 

Die Geschäftsordnung der vergangenen Wahlperiode in der Fassung vom 13. April 2016 wird als vorläufige Geschäftsordnung übernommen.

 

Diese vorläufige Geschäftsordnung wird dem Geschäftsordnungsausschuss zur Beratung und Beschlussempfehlung über die vorzulegende Geschäftsordnung überwiesen.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 (4 CDU/SPD/1 AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    24.01.2019 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 6.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.09.2019 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 5.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.10.2019 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 5.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.01.2020 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 4.2 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.02.2020 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.26 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

 

Die Geschäftsordnung der vergangenen Wahlperiode in der Fassung vom 13. April 2016 wird als vorläufige Geschäftsordnung übernommen.

 

Diese vorläufige Geschäftsordnung wird dem Geschäftsordnungsausschuss zur Beratung und Beschlussempfehlung über die vorzulegende Gescftsordnung überwiesen.

 

 in folgender geänderter Fassung:

 

Der Geschäftsordnungsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, die in der Anlage beigefügte Fassung als Geschäftsordnung der

 

XX. Wahlperiode

 

zu beschließen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme mit redaktioneller Änderung.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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