Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss
Datum: Mi, 22.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Wahl      
Ö 2.1  
einer / eines Vorsitzenden      
Ö 2.2  
einer / eines stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 2.3  
einer / eines Schriftführerin / Schriftführes      
Ö 2.4  
einer / eines stellvertretenden Schriftführerin / Schriftführers      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Änderung § 27 VIII GO  
0169/XX  
Ö 4.2  
Mündliche Nachfrage zu Vorlagen zur Kenntnisnahme (Änderung § 28 GO)  
0178/XX  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Offenes Rathaus Federführung: Hauptausschuss  
0009/XX  
    09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste vertagt

 

   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) sowie an den Geschäftsordnungsausschuss (mitberatend)

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordentenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ab 2017 jährlich einen „Tag des offenen Rathaus‘“ einzurichten.

 

An diesem Tag sollen Fraktionen und Bezirksamt ihre Arbeit darstellen, damit Bürger und Bürgerinnen die Gelegenheit haben, sich über die Tätigkeiten zu informieren und Kontakt zu den Verantwortlichen zu knüpfen.

   
    22.02.2017 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordentenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ab 2017 jährlich einen „Tag des offenen Rathaus‘“ einzurichten.

 

An diesem Tag sollen Fraktionen und Bezirksamt ihre Arbeit darstellen, damit Bürger und Bürgerinnen die Gelegenheit haben, sich über die Tätigkeiten zu informieren und Kontakt zu den Verantwortlichen zu knüpfen.

 

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Form Fraktionen und Bezirksamt ihre Arbeit exemplarisch im Rahmen eines jährlich stattfindenden „Tag des offenen Rathauses“ darstellen sollen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    13.03.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordentenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ab 2017 jährlich einen „Tag des offenen Rathaus‘“ einzurichten.

 

An diesem Tag sollen Fraktionen und Bezirksamt ihre Arbeit darstellen, damit Bürger und Bürgerinnen die Gelegenheit haben, sich über die Tätigkeiten zu informieren und Kontakt zu den Verantwortlichen zu knüpfen.

 

 

 

   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordentenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ab 2017 jährlich einen „Tag des offenen Rathaus‘“ einzurichten.

 

An diesem Tag sollen Fraktionen und Bezirksamt ihre Arbeit darstellen, damit Bürger und Bürgerinnen die Gelegenheit haben, sich über die Tätigkeiten zu informieren und Kontakt zu den Verantwortlichen zu knüpfen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: dagegen: Enthaltung:

Ö 6     Besprechungspunkte      
Ö 6.1  
Redezeiten in der BVV-Sitzung (vertagt am 22.11.2016)      
Ö 6.2  
§ 31 a (2) - Ton- und Bildaufnahmen (vertagt am 22.11.2016)      
Ö 6.3  
BVV-Live-Stream      
Ö 6.4  
Sitzungsende der BVV      
Ö 6.5  
§ 36 (4) - Genehmigung von Zitationen durch Vorsteher      
Ö 6.6  
Stellvertreterregelung in Ausschüssen      
Ö 6.7  
Zusammensetzung des Ältestenrates      
Ö 6.8  
§ 24 GO - Große Anfragen per Dringlichkeit      
Ö 7  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin vertagt am: 04.11.2016 und 22.11.2016  
Enthält Anlagen
0001/XX  
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen