Auszug - Offenes Rathaus Federführung: Hauptausschuss  

Beginn: 18:30 Uhr

Herr Siesmayer:

• Vielzahl offener Fragen: An welchem Wochentag solle ein Tag der offenen Tür durchgeführt werden? Welches Personal solle eingesetzt werden?, ggf. sollten dem Bezirksamt Vorgaben im Hinblick auf die Umsetzung gemacht werden

Herr Wiedenhaupt:

• empfindet Anliegen als sinnvoll, Bedeutung des Bezirksamtes / der BVV könne verdeutlicht werden, Antrag sei pauschal formuliert

Frau Klünder:

• Idee positiv, weitere Details für eine Planung notwendig, ggf. Umformulierung in Prüfersuchen

Herr Schmidt:

• könne vorgetragene Bedenken nicht nachvollziehen, Bezirksamt solle mit Umsetzung beauftragt werden

• Diskussion der Ausschussmitglieder, ob und wie eine Umsetzung möglich wäre

Frau Klünder:

• bringt Änderungsantrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Form Fraktionen und Bezirksamt ihre Arbeit exemplarisch im Rahmen eines jährlich stattfindenden „Tag des offenen Rathauses“ darstellen sollen.

Herr Koch:

• beantragt, die restlichen Tagesordnungspunkte zu vertagen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

einstimmig beschlossen

Sachverhalt:

Die Bezirksverordentenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, ab 2017 jährlich einen „Tag des offenen Rathaus‘“ einzurichten.

An diesem Tag sollen Fraktionen und Bezirksamt ihre Arbeit darstellen, damit Bürger und Bürgerinnen die Gelegenheit haben, sich über die Tätigkeiten zu informieren und Kontakt zu den Verantwortlichen zu knüpfen.

in folgender geänderter Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Form Fraktionen und Bezirksamt ihre Arbeit exemplarisch im Rahmen eines jährlich stattfindenden „Tag des offenen Rathauses“ darstellen sollen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)dagegen: 0Enthaltung: 0