Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 26.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
33. Sitzung_Verkehr_26.05.2016_Anlage 1
33. Sitzung_Verkehr_26.05.2016_Anlage 2

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung vom 28.04.2016      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Geschwindigkeit in der Frohnauer Straße stärker kontrollieren vertagt: 26.11.2015  
1084/XIX  
Ö 3.2  
Fahrgäste auf S-Bahnhof Wittenau vor Taubenkot schützen  
1260/XIX  
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der DB AG dafür einzusetzen, dass die Fahrgäste auf dem Bahnsteig der S-Bahn vor Taubenkot geschützt werden bzw. entsprechende Maßnahmen zur Taubenabwehr ergriffen werden.

   
    26.05.2016 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Verkehrsausschuss beschließt einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 1260/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der DB AG dafür einzusetzen, dass die Fahrgäste auf dem Bahnsteig der S-Bahn vor Taubenkot geschützt werden bzw. entsprechende Maßnahmen zur Taubenabwehr ergriffen werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU / SPD / B90/Grüne)                            dagegen: 0                            Enthaltung: 0

   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der DB AG dafür einzusetzen, dass die Fahrgäste auf dem Bahnsteig der S-Bahn vor Taubenkot geschützt werden bzw. entsprechende Maßnahmen zur Taubenabwehr ergriffen werden.

 

   
    09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.37 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 3.3  
Parkplatz für Menschen mit Behinderung in der Glienicker Straße  
1261/XIX  
Ö 3.4  
FGÜ zwischen Märkischem Zentrum und Mittelfeldbecken  
1264/XIX  
Ö 3.5  
Wartehäuschen für Busbenutzer am S-Bahnhof Hermsdorf  
1268/XIX  
Ö 3.6  
Parkdauer in der Heinsestraße auf zwei Stunden erhöhen  
1269/XIX  
Ö 3.7  
Erweiterung der Kurzparkzone am S-Bahnhof Heiligensee  
1270/XIX  
Ö 4  
Besprechungspunkt: Grünpfeilschild für Rechtsabbieger Alt-Wittenau entfernen      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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