Auszug - Verschiedenes  

 
 
33. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 26.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 17:33 Uhr

 

              Bericht Herr BzStR Lambert:

 

-          im Oktober 2016 soll Neuaufbau der Lichtzeichenanlage Buddestraße stattfinden

-          Verkehrs- und Parksituation im Maximiliankorso (Hinweis von Herrn Erdmann): BVG sieht keinen Handlungsbedarf

 

              Nachfrage von Herrn Augner hinsichtlich der Umleitung des Busses 120 bezüglich einer Havarie (Wasserrohrbruch)

 

              Hinweis von Herrn König, dass Öffnungszeiten der Jugendverkehrsschule Lindauer Allee derzeit nicht gehalten werden können, Stellungnahme durch Herrn BzStR Lambert - JobCenter könne keine Personen mehr zur Verfügung stellen für derartige Projekte

 

              Ergänzung durch Herrn Zanke: bisher überwiegend Einsatz von MAE-Kräften, kein qualifiziertes Personal, politische Veränderung sollte angestrebt werden

 

              weitere Ergänzung durch Frau Behnke: Verweis auf Thematisierung in 43. Sitzung des Jugendhilfeausschusses, JHA verfolgt dieses Thema

 

              Herr Geißler: Hinweis auf bereits angeordnete, aber noch fehlende Markierung Veitstraße / Berliner Straße, Herr BzStR Lambert - erfolgt nach Abschluss der Maßnahmen der Berliner Wasserbetriebe

 

              Herr Koch: Nachfrage zur rechtlichen Einordnung der Nutzung der Privatstraße im Neubaugebiet Lübars durch Fußgänger, Diskussion der Ausschussmitglieder hierzu, Bestätigung durch Herrn BzStR Lambert, dass bei offener Straße das Passieren durch Fußgänger hinzunehmen sei, ggf. müsse eine Schranke durch die Eigentümer errichtet werden

 

              abschließender Hinweis von Herrn Schönberg: letzte Sitzung des Verkehrsausschusses in dieser Wahlperiode im Juni 2016, bei offen Themen: bitte Hinweise geben


 

 
 

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