Auszug - Erweiterung der Kurzparkzone am S-Bahnhof Heiligensee  

 
 
33. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.7
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 26.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1270/XIX Erweiterung der Kurzparkzone am S-Bahnhof Heiligensee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
Verfasser:Stephan Schmidt 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:16 Uhr

 

              Begründung der Drucksache erfolgt durch Frau Sollfrank

 

              Herr Augner: befürchtet, dass bei Erweiterung der Kurzparkzone Pendler in umliegende Straßen ausweichen könnten, Folgen einer Erweiterung seien nicht zu überschauen

 

              in der sich anschließenden Diskussion legen die Fraktionen ausführlich ihre Standpunkte dar


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Verkehrsausschuss beschließt mehrheitlich, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1270/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die an der Ruppiner Chaussee am S-Bahnhof Heiligensee bestehende Kurzparkzone einseitig auf den gesamten Bereich zwischen Stolpmünder Weg und Hennigsdorfer Straße mit einer Parkdauer von bis zu 2 Stunden zwischen 8 und 20 Uhr zu erweitern.

 

anzunehmen.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (6 CDU / 5 SPD)              dagegen: 3 (B90/Grüne)              Enthaltung: 0

 
 

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