Auszug - Besprechungspunkt: Grünpfeilschild für Rechtsabbieger Alt-Wittenau entfernen  

 
 
33. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 26.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:23 Uhr

 

●              Herr Schönberg informiert die Anwesenden über die Irritationen, die im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Drs. Nr. 1158/XIX entstanden seien, Herr Schulz (Antragsteller) habe ihn gebeten, den Sachverhalt vorzutragen, da er aus dienstlichen Gründen an der Teilnahme an der heutigen Sitzung gehindert sei

 

●              nach kurzer Diskussion beschließen die Ausschussmitglieder, folgende Drucksache als Beschlussempfehlung abzustimmen und in die BVV einbringen zu wollen:

 

Grünpfeilschild für Rechtsabbieger Alt-Wittenau entfernen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Alt-Wittenau / Ecke Eichborndamm der Grünpfeil für Rechtsabbieger an der Lichtsignalanlage entfernt wird.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen              (Drs. Nr. 1297/XIX)

 

dafür: 14 (CDU / SPD / B90/Grüne)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

 

 

 

  
 

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