Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 26.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
33. Sitzung_Verkehr_26.05.2016_Anlage 1
33. Sitzung_Verkehr_26.05.2016_Anlage 2

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung vom 28.04.2016      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Geschwindigkeit in der Frohnauer Straße stärker kontrollieren vertagt: 26.11.2015  
1084/XIX  
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit in der Frohnauer Straße zwischen Hermsdorfer Damm und Falkentaler Steig stärker kontrolliert wird.

 

   
    26.11.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der DrucksacheNr. 1084/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit in der Frohnauer Straße zwischen Hermsdorfer Damm und Falkentaler Steig stärker kontrolliert wird.

 

zu vertagen.

   
    26.05.2016 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 1084/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit in der Frohnauer Straße zwischen Hermsdorfer Damm und Falkentaler Steig stärker kontrolliert wird.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit in der Frohnauer Straße zwischen Hermsdorfer Damm und Falkentaler Steig, insbesondere vor der Kindertagesstätte, stärker kontrolliert wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU / SPD / B90/Grüne)                            dagegen: 0                            Enthaltung: 0

   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit in der Frohnauer Straße zwischen Hermsdorfer Damm und Falkentaler Steig, insbesondere vor der Kindertagesstätte, stärker kontrolliert wird.

 

   
    09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.14 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme (als Zwischenbericht)

 

Ö 3.2  
Fahrgäste auf S-Bahnhof Wittenau vor Taubenkot schützen  
1260/XIX  
Ö 3.3  
Parkplatz für Menschen mit Behinderung in der Glienicker Straße  
1261/XIX  
Ö 3.4  
FGÜ zwischen Märkischem Zentrum und Mittelfeldbecken  
1264/XIX  
Ö 3.5  
Wartehäuschen für Busbenutzer am S-Bahnhof Hermsdorf  
1268/XIX  
Ö 3.6  
Parkdauer in der Heinsestraße auf zwei Stunden erhöhen  
1269/XIX  
Ö 3.7  
Erweiterung der Kurzparkzone am S-Bahnhof Heiligensee  
1270/XIX  
Ö 4  
Besprechungspunkt: Grünpfeilschild für Rechtsabbieger Alt-Wittenau entfernen      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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