Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 11.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 09.12.2013, 17:00 Uhr, Zi. 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 25. Sitzung der BVV am 11.12.2013  
0610/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 25. Sitzung der BVV am 11.12.2013  
0613/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 25. Sitzung der BVV am 11.12.2013  
0612/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
0578/XIX  
Ö 6.2  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
0579/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Endlich eine Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel?
0024/XIX-01  
Ö 7.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-16  
Ö 7.3  
Anonymisierte Bewerbungen (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0176/XIX  
Ö 7.4  
Historische Leuchte am Zeltinger Platz wiederherstellen  
0319/XIX  
Ö 7.5  
Für Teilnahme von Reinickendorfer Grundschulen am Projekt "Berliner Schulpate" der Handwerkskammer werben  
0358/XIX  
Ö 7.6  
Schulen und Wirtschaft auf Initiative "Berliner Schulpate" aufmerksam machen  
0365/XIX  
Ö 7.7  
Pfandringe in Reinickendorf  
0391/XIX  
Ö 7.8  
"Teach First" - Schulen aufmerksam machen
0403/XIX  
Ö 7.9  
Aktion "Saubere Hände"  
0423/XIX  
Ö 7.10  
Verbesserung der Gesundheitsvorsorge für Pflegebedürftige in Reinickendorf  
0443/XIX-01  
Ö 7.11  
Verbesserung der Gesundheitsvorsorge für Pflegebedürftige in Reinickendorf  
0443/XIX-02  
Ö 7.12  
Verlagerung der Ellef-Ringnes-Grundschule in die Heiligenseegrundschule prüfen  
0547/XIX  
    16.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, die Ellef-Ringnes-Grundschule zeitweise oder dauerhaft in das Gebäude der Heiligenseegrundschule zu verlagern, um die durch den Brand von Turnhalle und Hortgebäude für die Schule entstandenen Einschränkungen abzumildern.

 

Bei der Prüfung sollen u.a. die Kostenseite, das Raum- und Flächenangebot der beiden Schulstandorte, die Schuleinzugsbereiche, sowie der Standpunkt der Schulkonferenz der Ellef-Ringnes-Grundschule betrachtet werden.

 

   
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.12 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    20.02.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0547/XIX - zur Kenntnis.

Ö 7.13  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-43 für das Gelände der Eigentümer-Kolonie "Beusselsche Erben", Singdrosselsteig 4, im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0583/XIX  
Ö 7.14  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-44 für die Grundstücke Alter Wiesenweg 17 / 125 (ehemalige Kleingartenanlage Albrechtsche Erben, Köppensche Erben und Eigenland), die Kleingartenanlage "Neuland II", sowie eine Teilfläche der Straße Alter Wiesenweg(Flurstück 302 teilweise) im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0584/XIX  
Ö 7.15  
Aufstellung des Bebauungsplans 12-49 für die Grundstücke Alter Bernauer Heerweg 31/35 und Quickborner Straße 192 A-D, 192 E-F (teilweise), 192 G im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
0585/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Situation der Pflegestützpunkte im Bezirk  
0597/XIX  
Ö 8.1.1  
Dritter Pflegestützpunkt in Reinickendorf  
0597/XIX-01  
Ö 8.2  
Schließung des Flughafens Tegel  
0614/XIX  
Ö 8.2.1  
Schließung des Flughafens Tegel ist nicht verhandelbar  
0614/XIX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Vorlage betreffend des Beschlusses des Bebauungsplanentwurfes 12-39B vom 10. Oktober 2012 und des Beschlusses über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 12-39B für die Grundstücke Glaskrautstraße 4/20, 22/Bilsenkrautstraße 8, 24/46, Damkitzstraße 35/ Schulzendorfer Straße 20, 37/45, Schulzendorfer Straße 22/46, 50/66, 68/Am Dachsbau 50/52, Am Dachsbau 54/58 und Bilsenkrautstraße 1/7, 4/6 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee  
Enthält Anlagen
0570/XIX  
Ö 9.2  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten und deren Stellvertreter  
0581/XIX  
Ö 9.3  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0582/XIX  
Ö 9.4  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0590/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Luft- und Lärmmessstationen  
0489/XIX  
Ö 10.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
0494/XIX-12  
Ö 10.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
0494/XIX-12-01  
Ö 10.4  
Ausreichende Müllbehälter an Badestelle Sandhauser Straße ("Tivoli") schaffen  
0512/XIX  
Ö 10.5  
Schreibstube der Tagesförderstätte "Spastikerhilfe" Kienhorststraße unterstützen  
0513/XIX  
Ö 10.6  
Anwendung von PFA anstelle von Kaltasphalt bei Schlaglöchern erproben!  
0528/XIX  
Ö 10.7  
Namensgebung für den Platz zwischen der Wilhelm-Gericke-Straße und Oranienburger Straße
0539/XIX  
Ö 10.8  
Datenschutz auf Krankenhausaufenthaltsbescheinigung  
0540/XIX  
Ö 10.9  
Sanierungskonzept Landesleistungszentrum Kanu  
0580/XIX  
Ö 10.10  
§ 39 Verhandlungsbericht, Niederschrift  
0593/XIX  
Ö 10.11  
§ 31 a Live-Stream der BVV-Sitzung  
0594/XIX  
Ö 10.12  
Begrenzte Verlängerung der Tätigkeit des temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit  
0609/XIX  
Ö 10.13  
Neuwahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für das Krankenhaus Medical Park Berlin Humboldtmühle im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG)  
0549/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Seniorenspielplätze in Reinickendorf  
0600/XIX  
Ö 12.2  
Schulwegsicherung durch Lotsen  
0596/XIX  
Ö 12.3  
Palliativ-Versorgung im Bezirk  
0603/XIX  
Ö 12.4  
Radweg Schulzendorfer Straße  
0586/XIX  
Ö 12.5  
Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
0598/XIX  
Ö 12.6  
Sicherer Schulweg für die Ellef-Ringnes-Grundschule auch in 2014  
Enthält Anlagen
0591/XIX  
Ö 12.7  
Schulwegsicherung Schulzendorfer Straße Ecke Fichtestraße verbessern  
0602/XIX  
Ö 12.8  
Ausstellung "Kinder im Versteck. Verfolgt. Untergetaucht. Gerettet? Berlin 1943 - 1945" auch in Reinickendorf zeigen  
0599/XIX  
Ö 12.9  
Schneebeseitigung auf den Gehwegen vor den Grundstücken Waidmannsluster Damm 155, 157, 161 und 163-167 sicherstellen!  
0587/XIX  
Ö 12.10  
Kiezfond 2.0  
Enthält Anlagen
0592/XIX  
Ö 12.11  
Sicherung Ellef-Ringnes-Grundschule  
0601/XIX  
Ö 12.12  
Genehmigungsrechtliche und städtebauvertragliche Möglichkeiten beim Grundstück Waidmannsluster Damm 155 ausschöpfen!  
0588/XIX  
Ö 12.13  
Quartiersmanagement für Reinickendorf-West  
Enthält Anlagen
0589/XIX  
Ö 12.14  
Spielstraße Wilhelm-Blume-Allee  
0611/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Fahrtreppe am U-Bahnhof Alt-Tegel wieder in Betrieb nehmen  
0606/XIX  
Ö 13.2  
Grünphase für Fußgänger verlängern  
0604/XIX  
Ö 13.3  
Schulwegsicherung der Ellef-Ringnes-Grundschule  
0595/XIX  
Ö 13.4  
Rauchverbot auf S-Bahnhöfen stärker kontrollieren  
0607/XIX  
Ö 13.5  
Illegalen Müllabwurf an der Burgfrauenstraße stoppen  
0605/XIX  
Ö 13.6  
BVG-Anzeigetafeln am Tegel-Center instandsetzen  
0608/XIX  
Ö 13.7  
Inklusive Modellschule Standort Lauterbach - Sonderpädagogische Kompetenz in der Schulleitung sichern  
0615/XIX  
                 
 
 

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