Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin                                                                                    25.03.2014

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,

Ordnung und Gewerbe

An die                                                                                                                                   Drucksache Nr. 0591

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                       XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

Sicherer Schulweg für die Ellef-Ringnes-Grundschule auch in 2014

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 12.02.2014 - Drucksache Nr. 0591/XIX -:

"Das Bezirksamt wird ersucht, die Kreuzung Am Dachsbau Ecke Krantorweg mit geeigneten Maßnahmen für den zukünftigen 2-jährigen Schulweg ab Januar 2014 der Kinder der Ellef-Ringnes-Grundschule übersichtlicher zu gestalten und mit geeigneten Maßnahmen auf die neue Situation hin zu weisen."

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Die hier in Rede stehende Örtlichkeit befindet sich inmitten einer Tempo 30-Zone mit rechts-vor-links-Regelung, weshalb davon auszugehen ist, dass Fahrzeugführer an Kreuzungen und Einmündungen jederzeit in Bremsbereitschaft sind. Beim Abbiegen haben sie zudem auf Fußgänger besondere Rücksicht zu nehmen und müssen warten, sofern es nötig sein sollte (§ 9 Abs. 3 Straßenverkehrsordnung).

Ferner ist diese Kreuzung (Am Dachsbau/Krantorweg/Liebstöckelweg) nicht nur wegen der baulichen Gestaltung, sondern auch wegen der vorhandenen Poller an allen vier Ecken, die ein rechtswidriges Parken im Kreuzungsbereich verhindern, aus verkehrlicher Sicht als übersichtlich für alle Verkehrsteilnehmer anzusehen.

Zudem ist für die Ellef-Ringnes-Grundschule ein neuer Schulwegplan gefertigt worden, der allen Betroffenen schulseitig zur Verfügung gestellt wird und im Internet unter

http://www.schulwegplaene-berlin.de/download/swp/berlin/reinickendorf/Re_12G17_2013.pdf

eingesehen und ausgedruckt werden kann (siehe Anlage).

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0591/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer                                                                                       Martin Lambert

Bezirksbürgermeister                                                                       Bezirksstadtrat