Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 09.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 07.05.2012, 17:00 Uhr, Raum 338
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 8. Sitzung der BVV am 09.05.2012  
0179/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 8. Sitzung der BVV am 09.05.2012  
0182/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 8. Sitzung der BVV am 09.05.2012  
0181/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Bericht über Sanierung im MV  
Enthält Anlagen
 0874/XVIII  
Ö 7.2  
Rauchmelderpflicht endlich in Berlin durchsetzen
1510/XVIII  
Ö 7.3  
Nachtbriefkästen in Reinickendorf  
0007/XIX  
Ö 7.4  
Verbesserung der Fahrgastinformation bei der S-Bahn  
Enthält Anlagen
 0008/XIX  
Ö 7.5  
Borsigwalde: 11. Ortsteil Reinickendorfs  
Enthält Anlagen
 0020/XIX  
Ö 7.6  
Ausstellung "Kinder haben Rechte" ins Rathaus Reinickendorf
0067/XIX  
Ö 7.7  
Einseitiges Halteverbot im Einmündungsbereich Thaterstr. durchsetzen  
0113/XIX  
Ö 7.8  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers des Vivantes Humboldt-Klinikums und der Komfort-Klinik am Humboldt-Klinikum für das Jahr 2011  
Enthält Anlagen
 0162/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ein Flughafen zieht um - Details zum Umzug  
0170/XIX  
Ö 8.2  
Zukunft der Cité Foch  
0163/XIX  
Ö 8.3  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel  
0180/XIX  
Ö 8.3.1  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel unterstützen  
0180/XIX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Benennung eines / einer Partnerschaftsbeauftragten  
0169/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Parkverbot Borsigdamm Richtung Eisenhammer Weg
Enthält Anlagen
 0990/XVIII  
Ö 10.2  
Vermeidung Durchgangsverkehr in den Nebenstraßen in Hermsdorf  
0088/XIX  
Ö 10.3  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (2): Ohne Flughafen trotzdem schnell zum Flughafen – Für eine schnelle und direkte ÖPNV-Anbindung zum Flughafen BER
0097/XIX-02  
Ö 10.4  
Denkmal des Monats  
0098/XIX  
Ö 10.5  
Familienhebammen des Projekts Nordstern  
0183/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Gesundheitsangebote für Menschen mit Migrationshintergrund  
0171/XIX  
Ö 12.2  
Klauseln gegen rechtsextreme Aktivitäten  
0174/XIX  
    09.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss
   
    07.11.2012 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache 0174/XIX zu vertagen.
   
    30.01.2013 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0174/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Reinickendorfer Gewerbetreibende in geeigneter Form (wie z.B. durch eine Veranstaltung und/oder einen Brief) über Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen (z.B. Verkauf von Produkten und Modemarken mit offensichtlichem Bezug zur rechtsextremen Szene) und Versammlungen in Gaststätten etc., die u.a. von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin erarbeitet wurden, zu informieren.

 

 

anzunehmen.
   
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Reinickendorfer Gewerbetreibende in geeigneter Form (wie z.B. durch eine Veranstaltung und/oder einen Brief) über Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen (z.B. Verkauf von Produkten und Modemarken mit offensichtlichem Bezug zur rechtsextremen Szene) und Versammlungen in Gaststätten etc., die u.a. von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin erarbeitet wurden, zu informieren.
   
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 
Ö 12.3  
Informationsfluss der BVV sicherstellen  
0164/XIX  
Ö 12.4  
Anonymisierte Bewerbungen  
Enthält Anlagen
 0176/XIX  
Ö 12.5  
Aktionstage "Zu Fuß zur Schule" unterstützen  
0172/XIX  
Ö 12.6  
Grabstellen für Muslime  
0175/XIX  
Ö 12.7  
Bericht über die bauliche Umsetzung von Fußgängerüberwegen  
0165/XIX  
Ö 12.8  
Prignitz-Express  
0177/XIX  
Ö 12.9  
Klimaschutz durch Solaranlagen  
0166/XIX  
Ö 12.10  
Zeltinger Platz  
0178/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Aktive Stadtzentren einrichten  
0173/XIX  
Ö 13.2  
Anbindung Cité Foch  
0168/XIX  
Ö 13.3  
Lichtfarbe der neuen Elektrobeleuchtung an alte Gasbeleuchtung anpassen!  
0167/XIX  
                 
 
 

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