Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 09.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 07.05.2012, 17:00 Uhr, Raum 338
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 8. Sitzung der BVV am 09.05.2012  
0179/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 8. Sitzung der BVV am 09.05.2012  
0182/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 8. Sitzung der BVV am 09.05.2012  
0181/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Bericht über Sanierung im MV  
Enthält Anlagen
 0874/XVIII  
Ö 7.2  
Rauchmelderpflicht endlich in Berlin durchsetzen
1510/XVIII  
Ö 7.3  
Nachtbriefkästen in Reinickendorf  
0007/XIX  
Ö 7.4  
Verbesserung der Fahrgastinformation bei der S-Bahn  
Enthält Anlagen
 0008/XIX  
Ö 7.5  
Borsigwalde: 11. Ortsteil Reinickendorfs  
Enthält Anlagen
 0020/XIX  
Ö 7.6  
Ausstellung "Kinder haben Rechte" ins Rathaus Reinickendorf
0067/XIX  
Ö 7.7  
Einseitiges Halteverbot im Einmündungsbereich Thaterstr. durchsetzen  
0113/XIX  
Ö 7.8  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers des Vivantes Humboldt-Klinikums und der Komfort-Klinik am Humboldt-Klinikum für das Jahr 2011  
Enthält Anlagen
 0162/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ein Flughafen zieht um - Details zum Umzug  
0170/XIX  
Ö 8.2  
Zukunft der Cité Foch  
0163/XIX  
Ö 8.3  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel  
0180/XIX  
Ö 8.3.1  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel unterstützen  
0180/XIX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Benennung eines / einer Partnerschaftsbeauftragten  
0169/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Parkverbot Borsigdamm Richtung Eisenhammer Weg
Enthält Anlagen
 0990/XVIII  
Ö 10.2  
Vermeidung Durchgangsverkehr in den Nebenstraßen in Hermsdorf  
0088/XIX  
Ö 10.3  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (2): Ohne Flughafen trotzdem schnell zum Flughafen – Für eine schnelle und direkte ÖPNV-Anbindung zum Flughafen BER
0097/XIX-02  
Ö 10.4  
Denkmal des Monats  
0098/XIX  
Ö 10.5  
Familienhebammen des Projekts Nordstern  
0183/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Gesundheitsangebote für Menschen mit Migrationshintergrund  
0171/XIX  
    09.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Federführung) und an den Ausschuss für Integration (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Federführung) und an den Ausschuss für Integration (Mitberatung)
   
    22.05.2012 - Integrationsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Gesundheit und Soziales dafür aus, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0171/XIX - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Evaluation mit dem Ziel durchzuführen, welche Bedürfnisse (z. B. kultureller Art) für die Gesundheit von Menschen mit Migrationshintergrund bestehen.

Die Ergebnisse sollen genutzt werden, um gezielt niedrigschwellige Gesundheitsangebote für diese Gruppe zu entwickeln.
   
    12.06.2012 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0171/XIX – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Evaluation mit dem Ziel durchzuführen, welche Bedürfnisse (z. B. kultureller Art) für die Gesundheit von Menschen mit Migrationshintergrund bestehen.

Die Ergebnisse sollen genutzt werden, um gezielt niedrigschwellige Gesundheitsangebote für diese Gruppe zu entwickeln.

   
    08.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    09.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.12 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 
Ö 12.2  
Klauseln gegen rechtsextreme Aktivitäten  
0174/XIX  
Ö 12.3  
Informationsfluss der BVV sicherstellen  
0164/XIX  
Ö 12.4  
Anonymisierte Bewerbungen  
Enthält Anlagen
 0176/XIX  
Ö 12.5  
Aktionstage "Zu Fuß zur Schule" unterstützen  
0172/XIX  
Ö 12.6  
Grabstellen für Muslime  
0175/XIX  
Ö 12.7  
Bericht über die bauliche Umsetzung von Fußgängerüberwegen  
0165/XIX  
Ö 12.8  
Prignitz-Express  
0177/XIX  
Ö 12.9  
Klimaschutz durch Solaranlagen  
0166/XIX  
Ö 12.10  
Zeltinger Platz  
0178/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Aktive Stadtzentren einrichten  
0173/XIX  
Ö 13.2  
Anbindung Cité Foch  
0168/XIX  
Ö 13.3  
Lichtfarbe der neuen Elektrobeleuchtung an alte Gasbeleuchtung anpassen!  
0167/XIX  
                 
 
 

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